Beschlussvorlage - VO/2663/07

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2006 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2008 bis 2009 wird zugestimmt.

Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert.

Sachverhalt:

Die vorliegende Betriebsabrechnung 2006 weist ein positives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 244,2 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2004 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein positives Gesamtergebnis von rd. 596,8 T€. Auf Basis der Prognose des Vorjahres wurde ein positives Gesamtergebnis von rd. 551 T€ erwartet. Es wurde somit eine positive Abweichung zur Prognose aus 2006 i.H.v. 46,5 T€ erreicht.

Die seit dem 01.01.2005 gültigen Straßenreinigungsgebühren wurden im Jahr 2004 auf Basis der Betriebsabrechnung 2003 für die Jahre 2005 – 2007 beschlossen. Eine Fortschreibung des Gebührenbedarfs ist erforderlich.

Im Rahmen einer 2-jährigen Gebührenkalkulation wird folgende Ergebnisentwicklung erwartet:

Die prognostizierten jahresbezogenen Ergebnisse sind ausschließlich positiv und führen im Ergebnis dazu, dass in den nächsten Jahren die negativen Vorträge der Vorjahre aufgezehrt werden und ein ausgeglichenes Gesamtergebnis zu erwarten ist. Daher wird empfohlen,

die derzeitigen Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                                        100,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Betriebsabrechnungsbogen 2006 (BAB) – Teil 1

Betriebsabrechnungsbogen 2006 (BAB) – Teil 2

Gebührenbedarfsberechnung 2008 - 2009