Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt den Haushaltsplanentwurf 2008 für das Budget 06000 und die Teilhaushalte 60010, 63000, 70010 und 72000 wie vorgelegt mit den erläuterten Änderungen und Ergänzungen zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

 

Die Stadt Lüneburg wird zum 01.01.2008 das bisherige Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen durch das Neue Kommunale Rechnungswesen ersetzen. Der Haushalt 2008 wird erstmalig doppisch aufgestellt. Hierzu wurde zu den Haushaltsberatungen 2008 ein neu gestalteter Haushaltsplanentwurf vorgelegt.

 

Der Gesamthaushalt ist in Teilhaushalte untergliedert, wobei in der Regel für jeden Bereich ein Teilhaushalt mit entsprechenden Produkten gebildet wurde.

 

Zur Beratung im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung werden für das Baudezernat folgende Teilhaushalte und Budgets einschl. der Produkte (produktorientierter Haushalt) vorgelegt:

 

- Budget                60000        Stabsstelle Baudezernat

- Teilhaushalt        60010        Stadtentwicklung

- Teilhaushalt        63000        Bauaufsicht, Denkmalpflege

- Teilhaushalt        70010        Vermessung/Geodaten

- Teilhaushalt        72000        Straßen- und Ingenieurbau

 

Vorgestellt werden die Produkte der einzelnen Teilhaushalte mit den entsprechenden Teilergebnisplänen und die geplanten Investitionen für den künftigen Finanzhaushalt.

 

Hierzu sind in der Anlage Auszüge aus dem Haushaltsplanentwurf, aus dem Produkthaushalt und Investitionsübersichten mit entsprechenden Änderungen/Ergänzungen beigefügt.

 

Die Produktinformationen im Rahmen der erforderlichen Produktbeschreibungen wurden entsprechend ergänzt.

 

 

Investitionen

 

Stabsstelle Baudezernat

Zum Budget 60000 sind folgende Anmerkungen zu machen:

 

In den Investitionen des Budgets 06 sind auf Seite 30 des Haushaltsplanentwurfes unter der Nr. 01-523-002 Mittel in Höhe von 25.000 € veranschlagt. Dieser Betrag gehört in den Teilhaushalt 63000 Denkmalpflege.

 

Standortverwaltung (STOV)

Für die Flächen der STOV hat die Stadt Lüneburg Fördermittel aus dem Programm "Stadtumbau West" beantragt. Im Haushaltsjahr 2008 beträgt der Investitionsanteil 3. Mio. €. Es ist davon auszugehen, dass die Stadt bei entsprechender Förderung einen Eigenanteil von 1 Mio. € bereit stellen muss.

Gem. Ratsbeschluss vom 27.09.2007 wurde die Maßnahme entsprechend zum Haushaltsplan 2008 nachgemeldet.

 

Fachbereich 7

Zum Teilhaushalt 72000 sind folgende Anmerkungen zu machen:

 

·       Friedrich-Ebert-Brücke

Auf Seite 290 des Haushaltsplanentwurfes bei der Maßnahme 04-541-014 Friedrich-Ebert-Brücke wird der Ansatz in Höhe von 560.000 € auf 500.000 € korrigiert.

 

·       Straßenausbaubeiträge

Auf Seite 291 des Haushaltsplanentwurfes handelt es sich bei der Nr. 6891020 Straßenausbaubeiträge um einen Buchungsfehler. Dieser Betrag entfällt.

 

·       Straßenbrücke Lüne Park

Auf Seite 290/291 des Haushaltsplanentwurfes handelt es sich bei der Tiefbaumaßnahme 01-541-018 "Straßenbrücke Lüne Park" um einen 5. BA im Zuge der Gesamtbaumaßnahme "Spange Bockelmannstraße / Lüne Park". Es wird eine entsprechende Umbenennung erfolgen. Zu dieser Maßnahme wird in der Sitzung mündlich vorgetragen.

 

·       Embsener Kirchweg / Alter Hessenweg

In einem Teilbereich soll ein Schlichtausbau erfolgen. Die Maßnahme soll im Jahr 2008 umgesetzt werden. Die Kosten belaufen sich auf 120.000 Euro. Die Mittel wurden zum Haushalt 2008 nachgemeldet. Einnahmen durch Straßenausbaubeiträge sind bei dieser Maßnahme nicht zu erwarten.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                            200 Euro

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen: /

c)  an Folgekosten:                                   /

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:             /

e)   mögliche Einnahmen:                         /

Anlagen:

 

Produkte und Teilergebnispläne

-     Budget 06000 Stabsstelle Baudezernat

-     Teilhaushalt 60010 Stadtentwicklung

-     Teilhaushalt 63000 Bauaufsicht, Denkmalpflege

-     Teilhaushalt 70010 Vermessung / Geodaten

-     Teilhaushalt 72000 Straßen – und Ingenieurbau

 

Investitionen

-     Kurzübersichten über geplante Investitionen

-     Teilhaushalt 06000 Stabsstelle Baudezernat

-     Teilhaushalt 63000 Bauaufsicht / Denkmalpflege

-     Teilhaushalt 72000 Straßen- und Ingenieurbau