Beschlussvorlage - VO/2569/07

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die Beschlussfassung des Hh.-Planentwurfes für das Jahr 2008.

 

Sachverhalt:

 

Der Haushaltsplan-Entwurf 2008 wurde inzwischen an die Mitglieder der Rates versandt. Es handelt sich dabei erstmals um einen sog. doppischen Haushalt, der den Regelungen des Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) entspricht. Damit wird für den Bereich der Stadt das bisherige kamerale Haushaltsrecht durch ein Rechnungswesen, das sich in Grundzügen an dem kaufmännischen Rechnungswesen orientiert, abgelöst.

 

Im Rahmen der Hh.-Vorberatung wird die Kämmerei (Herr Rempel) und der Fachbreich 3 entsprechende Erläuterungen geben und auf Detailfragen eingehen.

 

Die im Haushaltsjahr 2008 vorgesehenen größeren Straßenbaumaßnahmen wird der Fachbereich  7 (Straßen- und Ing.-Bau) anhand einer Prioritätenliste vortragen.

 

 

 

Wesentliches Beratungsergebnis der Verkehrsausschusssitzung  vom 10. 10. 2007:

 

Insbesondere vor dem Hintergrund, dass den beratenden Mitgliedern zu diesem TOP keine Unterlagen zugegangen sind, sprach sich der Ausschuss dafür aus, diesen TOP zu vertagen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                            50,--

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen: