Beschlussvorlage - VO/2544/07

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Herrn Dr. Karl-Heinz Rehbein fest und nimmt das Nachrücken von Herrn Marttin Bruns zur Kenntnis.

Sachverhalt:

 

Ratsherr Dr. Karl-Heinz Rehbein hat sein Mandat im Rat der Stadt Lüneburg mit Schreiben vom 01.09.2007 mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Der Rat der Stadt Lüneburg hat den Sitzverlust gemäß § 37 Absatz 2 Niedersächsische Gemeindeordnung festzustellen.

 

Der Gemeindewahlleiter hat festgestellt, dass für Herrn Dr. Rehbein

 

            Herr

            Martin Bruns

            Igelweg 13

            21337 Lüneburg

 

in den Rat der Stadt Lüneburg nachrückt. Herr Bruns hat die Berufung in den Rat der Stadt Lüneburg nach den kommunalwahlrechtlichen Vorschriften angenommen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen: