Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/2149/06

Sachverhalt:

Siehe Antrag.

Ergänzende Sachverhaltsdarstellung zur Beratung im Sozial- und Gesundheitsausschuss am 9.5.07:

Der Rat der Stadt Lüneburg hat in seiner Sitzung am 18.1.2007 unter TOP 6.4 dieses Thema ausführlich diskutiert und einstimmig beschlossen, den Antrag zur weiteren Beratung in den Sozial- und Gesundheitsausschuss zu überweisen.

Zur Beratung dieses Tagesordnungspunktes wurde ein Vertreter der Sparkasse Lüneburg eingeladen. Seine Teilnahme hat zugesagt Herr Dressler, Vorsitzender des Vorstandes der Sparkasse Lüneburg.

Wegen des Umfangs wird der Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der Empfehlung des Zentralen Kreditausschusses (ZKA) zum Girokonto für jedermann vom 14.7.2006 (BT-Drs. 16/2265) nicht beigefügt. Er kann in der Sitzung eingesehen oder unter www.bundestag.de heruntergeladen werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                40 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Antrag der Fraktion DIE LINKE.

Stellungnahme des Stadtkämmerers Herrn Sauer vom 06.12.2006

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg am 18.01.2007