Beschlussvorlage - VO/2233/07

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz beschließt die Signalanlage Auf der Hude komplett zu erneuern und durch ein Bahnübergangs-Sicherungssystem (BUE S7) auszutauschen. Haushaltsmittel in Höhe von 95.200 € werden im Vermögenshaushalt 2007 bereitgestellt.

Sachverhalt:

Im Sommer 2006 fiel die Signalanlage der Industriebahn Lüneburg West (Sicherung der Straße Auf der Hude) aus. Die Firma Siemens hat darauf hingewiesen, dass es für diese veraltete Signalanlage (Inbetriebnahme 1981) keine Ersatzteile mehr gibt. Die Kosten eines neuen Bahnübergangs-Sicherungssystem (BUE S7) werden nach einem vorliegenden Richtangebot mit rd. 95.200 € inkl. 19 % MWSt beziffert. Dieses Bahnübergangs-Sicherungssystem wurde vom Eisenbahnbundesamt zugelassen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         40 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                 95.200 €

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja  X

            Nein      

            Haushaltsstelle:   7910.95010

            Haushaltsjahr:     2007

e)   mögliche Einnahmen: