Tischvorlage - VO/2170/06

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Frau Anka Dobslaw fest und nimmt das Nachrücken von Herrn Jens Polster zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

 

Ratsfrau Anka Dobslaw hat ihr Mandat im Rat der Stadt Lüneburg mit Schreiben vom 11.12.2006 mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Der Rat der Stadt Lüneburg hat den Sitzverlust gemäß § 37 Abs. 2 Niedersächsische Gemeindeordnung festzustellen.

 

Der Gemeindewahlleiter hat festgestellt, dass für Frau Dobslaw

 

            Herr

            Jens Polster

            Willy-Brandt-Straße 18

            21335 Lüneburg

 

in den Rat der Stadt Lüneburg nachrückt. Herr Polster hat die Berufung in den Rat der Stadt Lüneburg nach den kommunalwahlrechtlichen Vorschriften angenommen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen: