Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2005 für die Straßenreinigung sowie die zu Kontrollzwecken erstellte Gebührenbedarfsberechnung bis 2007 werden zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt:

Die nunmehr vorliegende Betriebsabrechnung 2005 (Anlage 1) wurde zum Anlass genommen, die Vorschaudaten bis 2007 (Anlage 2) zu aktualisieren und zu prüfen, ob der letzte Gebührenbeschluss die Erwartungen eines ausgeglichenen Ergebnisses erfüllt.

Die Betriebsabrechnung 2005 weist ein positives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 156,7 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2003 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein negatives Gesamtergebnis von rd. 593,8 T€. Auf Basis der Prognose des Vorjahres wurde ein negatives Gesamtergebnis von rd. 619 T€ erwartet, welches um 25,2 T€ unterschritten wurde.

Erwähnenswert ist insbesondere die Senkung der Ausgaben von 2004 zu 2005 in Höhe von rd. 123,1 T€, was nicht zuletzt durch Rationalisierungsmaßnahmen und den daraus resultierenden Personalkosteneinsparungen erreicht wurde. Die Einnahmeseite ist wie erwartet im Verhältnis der Gebührenerhöhung gestiegen und bestätigt in Verbindung mit den Einsparungen auf der Ausgabenseite den letzten Gebührenbeschluss.

Hinzuweisen ist auch auf die relativ gleichbleibenden Ausgaben in der Prognose der kommenden Jahre trotz der anstehenden Mehrwertsteuererhöhung um nominal 3%. Folgende Ergebnisentwicklung wird erwartet:

Die prognostizierten jahresbezogenen Ergebnisse sind ausschließlich positiv und führen im Ergebnis dazu, dass in den nächsten Jahren die negativen Vorträge der Vorjahre aufgezehrt werden und ein ausgeglichenes Gesamtergebnis zu erwarten ist. Daher wird empfohlen, die derzeitigen Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                100,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Betriebsabrechnungsbogen 2005 (Teil 1)

Betriebsabrechnungsbogen 2005 (Teil 2)

Gebührenbedarfsberechnung