Beschlussvorlage - VO/2022/06

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2005 für die öffentliche Einrichtung „Marktwesen“ wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2007 wird zugestimmt. Die Marktstandgelder bleiben unverändert.

Sachverhalt:

Der Bereich Ordnung hat die Betriebsabrechnung 2005 für die öffentliche Einrichtung „Marktwesen“ erstellt. Einzelheiten sind der Anlage zu entnehmen.

Aus der Betriebsabrechnung 2005 wurde die Gebührenkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2007 entwickelt, die ebenfalls beigefügt ist. Danach ist weiterhin keine Erhöhung der seit 1982 unverändert gebliebenen Marktstandgelder erforderlich.

Einzelheiten und Erläuterungen zur Betriebsabrechnung und zur Gebührenkalkulation wird der Bereich Ordnung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen bei Bedarf vortragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Erläuterungsbericht mit Betriebsabrechnung 2005 und Gebührenkalkulation 2007