Beschlussvorlage - BV/12460/26

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Fortführung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ wird begrüßt und die Verwaltung beauftragt, den Förderantrag sofern er bewilligt wird, entsprechend der in der Anlage skizzierten Vorhaben im Förderjahr 2027 umzusetzen und die erforderlichen Mittel zum Haushaltsentwurf 2027 einzuplanen sowie in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen. Zudem wird empfohlen, die Umsetzung des Programms „Demokratie leben!“ auch in den Förderjahren 2028-2032 zu unterstützen und sich für die Bereitstellung der benötigten Haushaltsmittel einzusetzen.

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Sachverhalt

Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBSFSJ) hatte 2024 die grundsätzliche Förderfähigkeit der Hansestadt Lüneburg auf Grundlage der Antragstellung für den Förderzeitraum 2025-2032 festgestellt. Dennoch ist es erforderlich, jährlich die Fortführung zu beantragen. Um den entsprechenden Antrag rechtzeitig auf den Weg bringen zu können, ist die Bestätigung durch den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt sowie die Beauftragung durch den Verwaltungsausschuss notwendig.

Nähere Ausführungen erfolgen im Rahmen der Ausschusssitzung und sind der Anlage zu entnehmen.

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Klima und Nachhaltigkeit

 

Ziel

Unterziel

Bewertung

Hochwertige Bildung

++

+

-

--

 

Angebot von Bildungseinrichtungen, die kinder-, behinderten- und geschlechtergerecht sind

x

 

 

 

Zugang zu hochwertiger fachlicher und beruflicher Bildung für alle

 

x

 

 

Freizeitangebote für Jugendliche

x

 

 

 

Verbreitung von Informationen/Schaffung von Bewusstsein für eine nachhaltige Lebensweise (Klimaschutz, Klimaanpassung, Ernährung usw.)

 

x

 

 

Kulturförderung

x

 

 

 

Weniger Ungleichheiten

++

+

-

--

 

Förderung der Chancengleichheit und Geschlechtergerechtigkeit

x

 

 

 

Stärkung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie

 

x

 

 

Förderung von Führung in Teilzeit

 

x

 

 

Beteiligungsmöglichkeiten für alle zur Gestaltung der Stadtentwicklung

x

 

 

 

Förderung von Männern in Sozialen- und Gesundheitsberufen

 

x

 

 

Schutz vor Gewalt gegen Frauen und Mädchen

x

 

 

 

Ergänzungen

++

+

-

--

 

Demokratiestärkung

x

 

 

 

Demokratiebildung

x

 

 

 

 

(++) deutlich positive Auswirkung, (+) positive Auswirkung, (-) negative Auswirkung, (--) erheblich negative Auswirkung

 

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Finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen:    ja

 

Freiwillige Aufgabe vertraglich befristet bis:  2032 

 

Ausgaben / Einnahmen:

 

Zur Umsetzung der Maßnahme

 

Aktuelles HH-Jahr

HH-Jahr + 1

HH-Jahr + 2

HH-Jahr + 3

HH-Jahr + 4

Auszahlungen/ Aufwendungen

Investiv

HH-Plan

 

 

 

 

 

Lt. Vorlage

 

 

 

 

 

Ergebnis-haushalt

HH-Plan

155.556

155.556

155.556

155.556

155.556

Lt. Vorlage

155.556

155.556

155.556

155.556

155.556

Einzahlungen/ Erträge

Investiv

HH-Plan

 

 

 

 

 

Lt. Vorlage

 

 

 

 

 

Ergebnis-haushalt

HH-Plan

140.000

140.000

140.000

140.000

140.000

Lt. Vorlage

140.000

140.000

140.000

140.000

140.000

 

Finanzielle Mittel sind haushaltsrechtlich gesichert:   ja

 

 

Teilhaushalt:            

divers

Produkt:

divers

 

Beschlussfassung vorbehaltlich der kommenden HH-Planung:  ja

 

Prüfung möglicher Drittmittel ist erfolgt:  ja

 

 

Bezeichnung der Drittmittel:

Förderprogramm “Demokratie leben!”

Antrag gestellt:

nein

Antrag bewilligt:

  nein

Höhe beantragter / bewilligter Drittmittel: (Festbetrag / Quotale Förderung - bitte Quote angeben)

140.000 € jährlich, Förderquote 90%

Förderzeitraum:

2027

 

Personelle Auswirkungen / Auswirkungen auf Stellenplan:  ja

 

sofern ja: die seit 2015 bestehende Stelle wird nicht gefördert, ist aber Voraussetzunbg für den Erhalt der Zuwendung.

Vollzeitäquivalent:

0,5

Vergütung:

E11

Personalaufwand befristet:

  nein

sofern ja, befristet bis

 

 

 

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Anlagen

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