Antrag - AT/12100/25-3

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die SPD-Fraktion beantragt, der Rat möge den folgenden Beschluss fassen:

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, am Platz Am Sande im Bereich der „Grünen Oasen“ als weitere dauerhafte Maßnahme Sonderreinigungen durch großflächige Nassreinigung (orientiert an dem Beispiel der Hansestadt Hamburg) einzuführen. Es sind außerdem Müllsammelbehälter mit mehr Volumen aufzustellen. Langfristig ist eine umfassende Strategie für ein „Sauberes Lüneburg“ zu erarbeiten.

 

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Sachverhalt

 

Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen und verweist dazu auf die beigefügte Stellungnahme der AGL.

 

Unabhängig von der Bewertung des konkreten Antrages steht die Verwaltung dem Ansatz einer ganzheitlichen Strategie für eine „Saubere Stadt“ grundsätzlich positiv gegenüber. Die Erfahrungen zeigen, dass nachhaltige Verbesserungen der Stadtsauberkeit insbesondere durch ein Bündel verschiedener Maßnahmen erreicht werden können. Hierzu zählen beispielsweise regelmäßige Sauberkeitskontrollen, eine bedarfsgerechte Reinigungs- und Entsorgungsinfrastruktur, eine datenbasierte Steuerung von Reinigungsleistungen, die Sensibilisierung der Bevölkerung sowie gezielte Maßnahmen an besonderen Belastungsschwerpunkten.

 

Die Verwaltung wird daher gemeinsam mit der AGL prüfen, welche Ansätze und Instrumente – orientiert an bisherigen eigenen Erfahrungen und Beispielen anderer Städte, insbesondere im Bereich Monitoring, Prävention und bedarfsgerechter Reinigung – für die Hansestadt Lüneburg geeignet sind und im Rahmen eines möglichen Konzeptes „Saubere Stadt Lüneburg“ weiterentwickelt werden können. 

 

 

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Anlagen

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