Beschlussvorlage - BV/12458/26

Der Bürger:innenrat 2026 wird mit folgendem Thema durchgeführt: Kurpark

 

Die Verwaltung wird mit der Durchführung des Bürger:innenrates 2026 beauftragt.

Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat im September 2024 beschlossen, Bürger:innenräte als Instrument der Bürger:innenbeteiligung in Lüneburg einzuführen (VO/09822/21-1-1-1). Gemäß Beschluss soll jährlich ein Bürger:innenrat mit 30 zufällig gelosten Bürger:innen durchgeführt werden.

 

Für den Bürger:innenrat im Jahr 2026 wurden die Lüneburger im Zeitraum vom 12. Januar bis zum 22. Februar 2026 dazu aufgerufen, Themenvorschläge einzureichen. Insgesamt gingen 22 Vorschläge ein. Nach thematischer Bündelung lagen der Verwaltung 18 unterschiedliche Themenvorschläge vor.

Diese Vorschläge wurden einer formellen und fachlichen Bewertung durch die Verwaltung unterzogen.

Die Ergebnisse dieser Bewertung wurden der interfraktionellen Arbeitsgruppe (AG) Bürger:innenräte zur Verfügung gestellt, die sich in ihrer Sitzung am 08. Mai 2026 mit den Vorschlägen befasste.

 

Die AG hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dem Rat das Thema „Kurpark“ für den Bürger:innenrat 2026 zu empfehlen.

Sollte sich keine Mehrheit für das Thema „Kurpark“ finden, wird empfohlen, dass der Bürger:innenrat 2026 sich mit dem Thema „Am Sande“ beschäftigt.

Sollte sich keine Mehrheit für die Themen „Kurpark“ und „Am Sande“ finden, dass der Bürger:innenrat 2026 sich mit dem Thema „Begrünung“ beschäftigt.

Klima und Nachhaltigkeit

 

Ziel	Unterziel	Bewertung
Weniger Ungleichheiten		++	+	-	--
	Beteiligungsmöglichkeiten für alle zur Gestaltung der Stadtentwicklung	++
Ergänzungen		++	+	-	--
	Der Bürger:innenrat kann als Teil der Demokratiebildung verstanden werden (SDG 4)	++

 

(++) deutlich positive Auswirkung, (+) positive Auswirkung, (-) negative Auswirkung, (--) erheblich negative Auswirkung

 

 

Finanzielle Auswirkungen:   ja

 

 Freiwillige Aufgabe unbefristet

 

Ausgaben / Einnahmen:

 

Zur Umsetzung der Maßnahme			Aktuelles HH-Jahr	HH-Jahr + 1	HH-Jahr + 2	HH-Jahr + 3	HH-Jahr + 4
Auszahlungen/ Aufwendungen	Investiv	HH-Plan
		Lt. Vorlage
	Ergebnis-haushalt	HH-Plan	20.000 €
		Lt. Vorlage

 

Finanzielle Mittel sind haushaltsrechtlich gesichert:  ja

 

Teilhaushalt:	01100	Produkt:	111040 Bürger:innen-beteiligung
sofern ja (*wenn zutreffend, bitte diese Zeile löschen / wenn nicht zutreffend Zeile + Absatz darunter löschen):
Haushaltsjahr:		2026
Mittelherkunft:		laufender Ansatz

 

Beschlussfassung vorbehaltlich der kommenden HH-Planung:  nein

 

Prüfung möglicher Drittmittel ist erfolgt:  nein

 

 

Personelle Auswirkungen / Auswirkungen auf Stellenplan:  nein