ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	PA
● Geplant		Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten	Kenntnisnahme
	18.03.2026	Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten (Dez. VI)

Im Klimafonds 2026 sind laut Haushaltsplan 2026 insgesamt 245.000 € eingeplant. Hiervon sind 175.000 € mit einer politischen Sperre belegt.

Gemäß VA-Beschluss vom 17.12.2024 ist die politische Sperre in Höhe von 175.000 € innerhalb des Klimafonds durch den Umweltausschuss freizugeben.

Folgende Maßnahmen sollen in 2026 durchgeführt werden:

Nr.	Maßnahme	Kosten	Bemerkungen
1.	Aufforstung innerhalb der 1. Pflanzperiode	35.000 €	Vergabe erledigt aus verfügbaren Mitteln
2.	Klimaangepasste Bepflanzung Toilettenhaus Sülzwiesen/ Rathausgarten	10.000 €	Vergabe erledigt aus verfügbaren Mitteln
3.	Gehölzpflanzungen im ruralen Raum	15.000 €	Vergabe erledigt aus verfügbaren Mitteln
4.	Entsiegelungsmaßnahmen	30.000 €	Aufgrund der politischen Sperre zurzeit nicht umsetzbar
5.	Begrünung der entsiegelten Flächen	30.000 €	Aufgrund der politischen Sperre zurzeit nicht umsetzbar
6.	Bepflanzungen mit frühblühenden Arten, Stauden und Gehölzen im Stadtbereich sowie Pflanzungen im ländlichen Raum	55.000 €	Aufgrund der politischen Sperre zurzeit nicht umsetzbar
7.	Budgetverschiebung zu Bereich 34 für die Anschubberatung „Klimaschutz daheim“ - Ratsbeschluss vom 19.06.2025 VO/11906/25	70.000 €	Aufgrund der politischen Sperre zurzeit nicht umsetzbar

Die Einleitung einer Vergabe darf erst erfolgen, sofern die dafür erforderlichen Mittel komplett zur Verfügung stehen.

Um die Maßnahmen 4) – 7.) umsetzen zu können, wird die Freigabe der politischen Sperre in Höhe von 175.000 € zustimmend zur Kenntnis genommen.

Ziel	Unterziel	Bewertung
Klimaschutz		++	+	-	--
	Ausbau erneuerbarer Energien	+
	Reduzierung der CO2-Emissionen z.B. durch Senkung des Energieverbrauchs oder Erhöhung der Energieeffizienz	+
	Sicherstellung eines allgemeinen Zugangs zu bezahlbarer, verlässlicher und sauberer Energiedienstleistungen		+
	Förderung der energetischen Sanierung von Gebäuden		+
	Effizienter Umgang mit natürlichen Ressourcen und Rohstoffen (z.B. Einsatz von recycelfähigen Baustof-fen, Berücksichtigung von Lebenszykluskosten)		+
	Natürlicher Klimaschutz: Förderung intakter Ökosysteme, die CO2 speichern (z.B. Wälder, Gewässer, naturnahe Grünflächen)	+
Klimaanpassung		++	+	-	--
	Förderung des Stadtgrüns (z.B. Dach-/Fassaden-begrünung; Schutz von Baumstandorten, Neuan-pflanzungen)	+
	Erhaltung der Kaltluftschneisen/Förderung eines gesunden Stadtklimas	+
	Förderung des Hitzeschutzes	+
	Verringerung der Auswirkungen von Starkregen-ereignissen (z.B. Verringerung der Bodenversiege-lung)	+
Umwelt- und Naturschutz		++	+	-	--
	Verringerung der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung; Reduzierung der Lärmbelastung	+
	Schutz von Wasserökosystemen und des Grundwassers	+
	Erhaltung und Förderung der Biodiversität (Artenvielfalt, Vielfalt der Ökosysteme)	+

(++) deutlich positive Auswirkung, (+) positive Auswirkung, (-) negative Auswirkung, (--) erheblich negative Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:  ja

 Freiwillige Aufgabe vertraglich befristet bis: vorerst bis 2029 geplant

Ausgaben / Einnahmen:

Finanzielle Mittel sind haushaltsrechtlich gesichert:  ja

Teilhaushalt:

74705ERGR

Produkt:

551001

Beschlussfassung vorbehaltlich der kommenden HH-Planung:  nein

Prüfung möglicher Drittmittel ist erfolgt:  nein

Personelle Auswirkungen / Auswirkungen auf Stellenplan:  nein