Mitteilungsvorlage - MV/12276/26
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachrücken eines Ratsmitglieds
hier: Birger Johnson
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Beschlussorgan:
- RAT
- Bearbeitung:
- Andrea Kamionka
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Geplant
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Rat der Hansestadt Lüneburg
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Kenntnisnahme
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12.02.2026
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Sachverhalt
Ratsfrau Jana Mederike Warnck hat gegenüber Oberbürgermeisterin Kalisch am 15.12.2025 gem. § 52 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) den Verzicht auf ihr Ratsmandat erklärt.
Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat in der auf die Verzichtserklärung folgenden Sitzung den Sitzverlust festzustellen.
Gem. § 44 Absatz 1 Nds. Kommunalwahlgesetz (NKWG) in Verbindung mit § 38 Absätze 2 und 3 NKWG geht der Sitz auf die nächste Ersatzperson des jeweiligen Wahlvorschlags über.
Der Gemeindewahlleiter hat gem. § 44 Absatz 5 Satz NKWG festgestellt, dass Birger Johnson in den Rat der Hansestadt Lüneburg zu berufen ist. Er ist in der ersten Sitzung, an der er teilnimmt, über die Pflichten als Ratsmitglied zu belehren und zur Erfüllung der Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unter Beachtung der geltenden Gesetze zu verpflichten.