Beschlussvorlage - BV/12221/25

Der Rahmenplan für das Sanierungsgebiet Kaltenmoor nebst Kosten- und Finanzierungsübersicht wird beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis des Rahmenplans:

1. Die Umsetzungsplanung für mögliche Maßnahmen zu konkretisieren
2. Die Finanzierungsstrategie weiter auszuarbeiten
3. Die Beteiligung der Öffentlichkeit in den nächsten Projektphasen anzustoßen.

Der Rahmenplan stellt einen Leitfaden für die kontinuierliche Weiterentwicklung des Sanierungsgebietes „Kaltenmoor“ dar. Das vorliegende Dokument stellt die letztmalige Fortschreibung des Planungsdokumentes bis zum zuwendungsrechtlichen Abschluss dar. Der zuwendungsrechtliche Abschluss wurde von der Programmbehörde auf den 31.12.2029 festgesetzt und muss noch durch den Rat beschlossen werden.

 

Die Verwaltung hat den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung sowie den Fraktionsvorsitzenden die Unterlagen bereits vor Einladung der Ausschusssitzung zur Verfügung gestellt. Gleichzeitig wurde angeboten, Fragen und Anregungen in einem persönlichen Gespräch vorab zu erörtern. Als Ergebnis dieser Gespräche wurde die Vorlage und der Rahmenplan entsprechend angepasst.

 

Die Finanzierung der in den Steckbriefen dargestellten Maßnahmen erfolgt unter dem Vorbehalt verfügbarer Haushalts- und Fördermittel sowie Ausgleichsbeträgen.

 

Angestrebt ist unter anderem, eine Sozialraumanalyse für das Sanierungsgebiet durchzuführen. Die Ergebnisse dieser Analyse sollen auch dafür genutzt werden, das weitere Vorgehen bzgl. der Bestandsimmobilie Graf-von-Moltke-Str. 12 zu konkretisieren.

Zudem ist beabsichtigt, den Rahmenplan nach Vorliegen der Ergebnisse aus der Sozialraumanalyse fortzuschreiben.

 

 

 

Ziel	Unterziel	Bewertung
Nachhaltige Städte und Gemeinden		++	+	-	--
	Klimagerechte und sozialverträgliche Siedlungsplanung  (z.B. Nachverdichtung, bezahlbareres Wohnen)		+
	Förderung klimafreundlicher Bauvorhaben		+
	Sporteinrichtungen, gemeinnützige Einrichtungen, öffentliche (Frei-) Räume mit Erholungsmöglichkeiten		+
Mobilität		++	+	-	--
	Sichere Mobilität		+
	Barrierefreie Mobilität		+
Hochwertige Bildung		++	+	-	--
	Freizeitangebote für Jugendliche		+
Weniger Ungleichheiten		++	+	-	--
	Förderung der Chancengleichheit und Geschlechtergerechtigkeit		+
	Stärkung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie		+
	Beteiligungsmöglichkeiten für alle zur Gestaltung der Stadtentwicklung		+

 

(++) deutlich positive Auswirkung, (+) positive Auswirkung, (-) negative Auswirkung, (--) erheblich negative Auswirkung