Anfrage - AF/12172/25

 

Die Verwaltung beantwortet die beigefügte Anfrage wie folgt:

 

1. Wie ist der aktuelle Sachstand?

Zum aktuellen Sachstand wird auf die Mitteilungsvorlage MV 12183/25 verwiesen.

 

2. Hat ein Gespräch stattgefunden? Mit welchem Ergebnis (schriftlich) ? 

• Für das Förderprogramm „KulturInvest“ hat der Zuwendungsgeber BKM (Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien) zunächst ein Koordinierungsgespräch für August 2025 in Aussicht gestellt.
• Da bis Mitte August keine Terminvorschläge eingingen, hat die Verwaltung proaktiv mehrere Optionen inkl. Vor-Ort-Termin angeboten.
• BKM lehnte dies mit dem Hinweis ab, dass Einladung und Koordination ausschließlich vom Zuwendungsgeber erfolgen.
• Mitte September übermittelte BKM drei Terminvorschläge für November; die Hansestadt akzeptierte alle drei.
• Festgelegt wurde seitens des Fördermittelgebers der 17. November 2025 als Termin für ein Koordinierungsgespräch, an dem u.a. auch der Vertreter des Förderprogrammes ‚Nationale Projekte des Städtebaus‘ teilnehmen sollen.
• Eine angekündigte offizielle Einladung sowie die Tagesordnung zum Termin lagen zum Zeitpunkt der Stellungnahme noch nicht vor.

 

     Ergänzung Stand 01.12.2025:

     Der Termin am 17. November wurde seitens des Fördergebers kurzfristig abgesagt und es wurde eine personelle Vertretung benannt, die in Kürze neue Terminvorschläge unterbreiten solle. Frau Oberbürgermeisterin Kalisch hat die dortige Referats- und Verwaltungsleitung kontaktiert und um eine schnelle Terminnachholung gebeten. Der Fördergeber hat daraufhin weitere Terminvorschläge unterbreitet. Am 27. November fand letztendlich das Koordinierungsgespräch im Online-Format statt. Am Gespräch haben beide Fördergeber (BKM und BBSR) teilgenommen. Das Gespräch verlief positiv. Es wurden diverse Förderregularien besprochen, die später Grundlage des Zuwendungsbescheides werden. Die weiteren Planungsschritte bis zur Ausführungsplanung können ausgeführt werden.  Der nächste Schritt auf dieser Grundlage ist die Einreichung und Prüfung der baufachlichen Unterlagen.

 

3. Wie ist der aktuelle Planungsstand (Planungsphase nach HOAI) ?

• Derzeit befinden wir uns am Beginn der HOAI-Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung), wobei auch noch einzelne Aufgaben der Leistungsphase 2 (Vorplanung) ausstehen bzw. nach Abstimmung zwischen den Fördermittelgebern angepasst werden müssen.
• Der Zuwendungsgeber hat klargestellt, dass weitere Planungsschritte erst nach dem Koordinierungsgespräch beauftragt bzw. fortgeführt werden sollen, da im Koordinierungsgespräch wesentliche Aspekte festgelegt werden. U.a. werden die zu erreichenden Förderziele konkretisiert und es erfolgt die konkrete Abgrenzung zwischen den beiden Fördervorhaben.
• Weiterführende Schritte in LP 3/4 (Entwurf/ Genehmigungsplanung) erfolgen erst nach entsprechender Bestätigung bzw. Freigabe durch den Fördergeber.

 

 

4. Wann liegt der verbindliche Förderbescheid nach Ihrer Einschätzung konkret vor ?

• Eine belastbare Prognose ist nicht möglich, da bereits die Terminierung des Koordinierungsgesprächs außerhalb unseres Einflusses lag.
• Im Koordinierungsgespräch werden auch die Möglichkeiten eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns erörtert.
• Wenn nach dem Koordinierungsgespräch die Planung ungehindert fortgesetzt werden darf, zum Beispiel bis zur Leistungsphase 5 (Ausführungsplanung), würde die Planungsphase durch eine spätere Zuwendungsbescheid-Erteilung Mitte 2026 nicht behindert werden.

 

5. Wann ist der Baubeginn geplant nach diesem Zeitplan ? 

• Der Baubeginn hängt u.a. maßgeblich davon ab, ob die Planungsphase nach dem Koordinierungsgespräch ungehindert fortgesetzt werden kann und ob alle projektbeteiligten Ingenieurbüros entsprechende aufeinander abgestimmte Kapazitäten haben. Nach dem Koordinierungsgespräch wird dazu mit allen Büros ein Abstimmungsgespräch erfolgen.
• Es folgen baufachliche Prüfungen im Zuge des Förderverfahrens sowie ein Baugenehmigungsverfahren.
• Eine Zeitplanung aus dem 1. Quartal 2025 sah den Beginn der Bauausführung für Ende 2027 vor. Der Baubeginn wird sich nach jetzigem Stand mindestens um weitere 6 Monate verzögern. Eine Überarbeitung der Zeitplanung ist erst nach der Abstimmung mit den Ingenieurbüros möglich.

 

6. Liegt ein konkreter Zeitplan/ Aktionsplan für die Zeit der Schließung des Salzmuseums vor ?

• Die Schließung wird nach jetzigem Stand die Jahre Mitte 2028 bis Mitte 2031 betreffen. Das Deutsche Salzmuseum wird die Zeit bis zur Schließung für einen Aktionsplan während der Schließungszeit nutzen.

Die Überbrückung bis zum Koordinierungsgespräch hat das Deutsche Salzmuseum mit einem Partizipationsprojekt gefüllt mit dem Titel „Das Salzmuseum der Zukunft“. Die Ergebnisse werden nach der Auswertung in die weitere Planung für Bau und Konzeptionierung einfließen.  

 

 

 

 

 

 

Ziel	Unterziel	Bewertung
Hochwertige Bildung		++	+	-	--
	Kulturförderung	++

 

(++) deutlich positive Auswirkung, (+) positive Auswirkung, (-) negative Auswirkung, (--) erheblich negative Auswirkung