Mitteilungsvorlage - MV/12020/25
Grunddaten
- Betreff:
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Nachrücken neuer Ratsmitglieder
hier: Matthias Wiebe und Andreas Neubert
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Beschlussorgan:
- RAT
- Bearbeitung:
- Andrea Kamionka
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Geplant
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Rat der Hansestadt Lüneburg
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Kenntnisnahme
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28.08.2025
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Sachverhalt
Gegenüber Oberbürgermeisterin Kalisch haben gem. § 52 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) den Verzicht auf ihr Ratsmandat erklärt
- Ratsfrau Laura Schäfer zum 28.08.2025
- Ratsherr Uwe Nehring zum Ablauf von „Mitteilungen der Verwaltung“ der Sitzung des Rates am 28.08.2025.
Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat in der auf die Verzichtserklärung folgenden Sitzung den Sitzverlust festzustellen.
Gem. § 44 Absatz 1 Nds. Kommunalwahlgesetz (NKWG) in Verbindung mit § 38 Absätze 2 und 3 NKWG geht der Sitz auf die nächste Ersatzperson des jeweiligen Wahlvorschlags über.
Der Gemeindewahlleiter hat gem. § 44 Absatz 5 Satz NKWG festgestellt, dass Matthias Wiebe und Andreas Neubert in den Rat der Hansestadt Lüneburg zu berufen sind. Sie werden in der ersten Sitzung, an der sie teilnehmen, über die Pflichten als Ratsmitglied belehrt und zur Erfüllung der Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unter Beachtung der geltenden Gesetze verpflichtet.