Antrag - AT/11993/25
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag "Verbindlichkeit und Erweiterung der Folgenabschätzung in politischen Anträgen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.07.2025, eingegangen am 29.07.2025)
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Beschlussorgan:
- RAT
- Bearbeitung:
- Andrea Kamionka
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Geplant
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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●
Geplant
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Rat der Hansestadt Lüneburg
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Entscheidung
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28.08.2025
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Sachverhalt
Die Verwaltung nimmt zu dem Antrag der CDU-Fraktion vom 29.07.2025 auf Verbindlichkeit und Erweiterung der Folgenabschätzungen in politischen Anträgen wir folgt Stellung:
Zu Ziffer 1 +2:
Nachstehend sehen Sie die von der Verwaltung entwickelten Textbausteine zur Folgenabschätzung nebst „Arbeitsanleitung“, wie sie mit Einführung von Allris 4 durch die Vorlagenerstellenden auszufüllen sind.
Das Löschen nicht benötigter Textfelder soll dabei der Übersichtlichkeit der Vorlagen dienen und den Blick auf die wesentlichen Informationen lenken.
Die Textbausteine werden in Vorlagen der Verwaltung entfernt, sofern weder Auswirkungen für Klima- und Nachhaltigkeit noch finanzielle oder personelle Auswirkungen ersichtlich sind, z. B. bei Ausschussveränderungen oder der Annahme von Zuwendungen.
Bezogen auf den vorliegenden Antrag würde im Feld der Klima- und Nachhaltigkeit im Ziel „Weniger Ungleichheiten“ das Unterziel „Beteiligungsmöglichkeiten für alle zur Gestaltung der Stadtentwicklung“ positiv bewertet. Finanzielle und personelle Auswirkungen wären mit der Umsetzung des Antrags nicht verbunden.
Zu Ziffer 3:
Hinsichtlich der Vorlage von Anträgen an den Rat hat die Verwaltung sich an § 56 NKomVG zu halten und fristgerecht eingegangene Anträge dem Gremium, für das der Antrag eingegangen ist, vorzulegen. Der Verwaltung steht es weder durch das NKomVG noch durch die Geschäftsordnung zu, die Beratung zu verzögern oder einen Antrag nicht auf die Tagesordnung zu setzen.
Das Antragsrecht kann durch Geschäftsordnungsrecht detailliert werden. Dies beschränkt sich auf Fristen zur Einreichung eines Antrags, eine mögliche Schriftform und ggf. eine Ausschlussfrist für gleiche Beratungsgegenstände. Es existiert keine rechtliche Grundlage oder Legitimation, über die Geschäftsordnung Kriterien festzulegen, wann ein Antrag „beschlussreif“ ist.
Es besteht aber die Möglichkeit, dass das Gremium, in dem Anträge behandelt werden, die die gewünschten Voraussetzungen nicht erfüllen, über deren Zurückstellung oder Vertagung entscheiden.
Klima und Nachhaltigkeit
Leitfragen:
- Welche Ziele bzw. Unterziele sind von meinem Vorhaben, das in der Vorlage beschrieben wird, betroffen?
- Hat mein Vorhaben positive oder negative Auswirkungen auf die Erreichung der Ziele bzw. Unterziele?
Ausfüllen der Tabelle:
- Bitte bewerten Sie nur die Unterziele, die für Ihr Vorhaben relevant sind (positiv oder negativ).
- Bei Bedarf können am Ende der Tabelle unter „Ergänzungen“ eigene Unterziele ergänzt und bewertet werden.
- Bitte löschen Sie alle Ziele und Unterziele, die für Ihr Vorhaben nicht relevant sind (jeweils Text und Zeile löschen).
Ziel |
Unterziel |
Bewertung |
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Klimaschutz |
++ |
+ |
- |
-- |
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Ausbau erneuerbarer Energien |
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Reduzierung der CO2-Emissionen z.B. durch Senkung des Energieverbrauchs oder Erhöhung der Energieeffizienz |
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Sicherstellung eines allgemeinen Zugangs zu bezahlbarer, verlässlicher und sauberer Energiedienstleistungen |
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Förderung der energetischen Sanierung von Gebäuden |
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Effizienter Umgang mit natürlichen Ressourcen und Rohstoffen (z.B. Einsatz von recycelfähigen Baustoffen, Berücksichtigung von Lebenszykluskosten) |
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Natürlicher Klimaschutz (z.B. Schaffung von CO2-Senken) |
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Klimaanpassung |
++ |
+ |
- |
-- |
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Förderung des Stadtgrüns (z.B. Dach-/Fassadenbegrü-nung; Schutz von Baumstandorten, Neuanpflanzungen) |
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Erhaltung der Kaltluftschneisen/Förderung eines gesunden Stadtklimas |
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Förderung des Hitzeschutzes |
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Verringerung der Auswirkungen von Starkregenereig-nissen (z.B. Verringerung der Bodenversiegelung) |
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Nachhaltige Nutzung von Wasserressourcen, insb. Reduzierung des (Trink-) Wasserverbrauchs |
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Umwelt- und Naturschutz |
++ |
+ |
- |
-- |
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Verringerung der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung; Reduzierung der Lärmbelastung |
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Schutz von Wasserökosystemen und des Grundwassers |
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Erhaltung und Förderung der Biodiversität (Artenvielfalt, Vielfalt der Ökosysteme) |
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Nachhaltige Städte und Gemeinden |
++ |
+ |
- |
-- |
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Klimagerechte und sozialverträgliche Siedlungsplanung (z.B. Nachverdichtung, bezahlbareres Wohnen) |
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Förderung klimafreundlicher Bauvorhaben |
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Sporteinrichtungen, gemeinnützige Einrichtungen, öffentliche (Frei-) Räume mit Erholungsmöglichkeiten |
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Mobilität |
++ |
+ |
- |
-- |
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Sichere Mobilität |
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Bezahlbare Mobilität |
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Barrierefreie Mobilität |
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Stadt der kurzen Wege |
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Klimagerechte Verkehrsmittelwahl |
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Nachhaltige/r Konsum und Produktion |
++ |
+ |
- |
-- |
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Verringerung der Nahrungsmittelverschwendung |
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Verringerung des Abfallaufkommens |
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Förderung des Konsums regionaler Produkte |
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Nachhaltige Beschaffung im öffentlichen Sektor |
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Gesundheit und Wohlergehen |
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Gewährleistung hochwertiger Gesundheitsdienste für alle |
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Pflege- und Betreuungsmöglichkeiten |
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Gesundheitsförderung und Prävention |
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Verringerung der Zahl von Todesfällen und Erkrankungen aufgrund von Verkehrsunfällen |
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Verringerung aller Formen der Armut |
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Hochwertige Bildung |
++ |
+ |
- |
-- |
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Angebot von Bildungseinrichtungen, die kinder-, behinderten- und geschlechtergerecht sind |
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Zugang zu hochwertiger fachlicher und beruflicher Bildung für alle |
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Freizeitangebote für Jugendliche |
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Verbreitung von Informationen/Schaffung von Bewusstsein für eine nachhaltige Lebensweise (Klimaschutz, Klimaanpassung, Ernährung usw.) |
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Kulturförderung |
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Weniger Ungleichheiten |
++ |
+ |
- |
-- |
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Förderung der Chancengleichheit und Geschlechtergerechtigkeit |
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Stärkung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie |
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Förderung von Führung in Teilzeit |
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Beteiligungsmöglichkeiten für alle zur Gestaltung der Stadtentwicklung |
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Förderung von Männern in Sozialen- und Gesundheitsberufen |
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Schutz vor Gewalt gegen Frauen und Mädchen |
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Nachhaltiges Wirtschaftswachstum |
++ |
+ |
- |
-- |
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Entkoppelung des Wirtschaftswachstums und der Umweltzerstörung |
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Verbesserung der Ressourceneffizienz |
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Förderung einer Kreislaufwirtschaft |
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Förderung von Innovationen und Neugründungen von Unternehmen |
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Erweiterung des Zugangs zu Informations- und Kommunikationstechnologien |
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Schaffung von Arbeitsplätzen |
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Ergänzungen |
++ |
+ |
- |
-- |
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(++) deutlich positive Auswirkung, (+) positive Auswirkung, (-) negative Auswirkung, (--) erheblich negative Auswirkung
Finanzielle und personelle Auswirkungen
Ausfüllen der Tabelle:
Bitte löschen Sie alle Zeilen / Felder, die für Ihr Vorhaben nicht relevant sind (jeweils Text und Zeile löschen). Insbesondere sind keine weiteren Angaben erforderlich, wenn keine finanziellen und/oder personellen Auswirkungen durch den Beschluss des Vorhabens entstehen. Bitte auch den Text „sofern ja/nein“ aus den (grau unterlegten) Zeilen löschen
Finanzielle Auswirkungen: nein (Textblock finanzielle Auswirkungen löschen und weiter im Textblock Personelle Auswirkungen)
ja
Freiwillige Aufgabe
Pflichtaufgabe mit Gestaltungsspielraum
Pflichtaufgabe
Pflichtaufgabe mit rechtlicher Verpflichtung für den Zeitraum bitte eintragen
Ausgaben / Einnahmen:
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Aktuelles HH-Jahr |
HH-Jahr + 1 |
HH-Jahr + 2 |
HH-Jahr + 3 |
HH-Jahr + 4 |
Zur Umsetzung der Maßnahme
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Investive Auszahlungen |
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Aufwendungen im Ergebnishaushalt |
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Folgekosten |
Sachaufwand im Ergebnishaushalt (ohne Abschreibungen) |
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Personalaufwand im Ergebnishaushalt |
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Einzahlungen / Erträge |
Investiv |
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Ergebnishaushalt |
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Finanzielle Mittel sind haushaltsrechtlich gesichert: ja / nein
sofern ja: |
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Haushaltsjahr: |
bitte eintragen |
Mittelherkunft: |
Haushaltsausgaberest laufender Ansatz |
Investitionsnummer: |
bitte eintragen |
Teilhaushalt: |
bitte eintragen |
Produkt: |
bitte eintragen |
sofern nein: |
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Bereitstellung außer-/überplanmäßig |
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- in Höhe von |
bitte eintragen |
- Deckung erfolgt aus |
bitte eintragen |
Beschlussfassung vorbehaltlich der kommenden HH-Planung: ja / nein
Prüfung möglicher Drittmittel ist erfolgt: ja / nein
Bezeichnung der Drittmittel: |
bitte eintragen |
Antragstellung bereits erfolgt: |
ja nein |
Antrag bereits bewilligt: |
ja nein |
Höhe beantragter/bewilligter Drittmittel: |
bitte eintragen |
Förderzeitraum: |
bitte eintragen |
Personelle Auswirkungen:
Auswirkungen auf den Stellenplan: ja / nein
sofern ja: |
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Vollzeitäquivalent (VZÄ): |
bitte eintragen |
Vergütung: |
bitte eintragen |
Personalaufwand befristet: |
ja nein |
sofern ja, befristet bis |
bitte eintragen |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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120 kB
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