05.04.2005 - 5 Weisung an die Beteiligungsvertreter der Stadt ...

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

„Die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Tagesklinik am Kurpark GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2005 zuzustimmen.

 

Die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kur­zentrum Lüneburg Kurmittel GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2005 zuzustimmen.“

 

 

 

 

Beratungsinhalt:

 

Der Vorsitzende, Beigeordneter Althusmann, stellt den Tagesordnungspunkt vor.

 

Herr Stadtkämmerer Sauer begrüßt den Geschäftsführer, Herrn Zellmer. Er erläutert, dass der Wirtschaftsplan sich am vorgelegten Business-Plan orientiert. Auf Nachfragen hinsichtlich der Zulassung der Tagesklinik weist er darauf hin, dass Gespräche mit den örtlichen Vertretern eine positive Resonanz ergeben haben. Es sind für die Zulassung vorgegebene Abläufe einzuhalten. Kostenübernahmen haben bisher nur im Einzelfall stattgefunden.

 

Auf Nachfragen des Ratsherrn Reinecke gibt der Geschäftsführer, Herr Zellmer, Auskunft zu den Vorlaufkosten, den Abläufen der Mietzahlungen und den Besonderheiten der Personalkosten für den Geschäftsführer. Er erläutert auf Nachfrage des Vorsitzenden, Beigeordneter Althusmann, und des Ratsherrn Dammann die Auslastung. Er weist darauf hin, dass im Monat Januar und Februar nur ein Rumpfbetrieb stattgefunden hat. Die ersten Reha-Patienten werden betreut. Hinsichtlich der erwarteten Belegungszahl kann er noch keine Einschätzung geben. Er gibt auf Grund des Beispiels „Massagen“ Auskunft über die Abgrenzung zwischen den Aufgaben der Kurmittel GmbH und denen der Tagesklinik, die medizinisch indiziert sind.

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