19.05.2025 - 8 Anfrage "Umsetzung des 5-Jahres-Plans" (Anfrage...

Beschluss:

 

Die Informationen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Matz, Fachbereichsleitung Tiefbau und Grün, stellt die Antworten der Verwaltung anhand der beigefügten Präsentation vor. Die Zeppelinstraße habe den größten finanziellen Bedarf in 2024 dargestellt und konnte im Ergebnis in 2024 nicht umgesetzt werden. Alle anderen Maßnahmen hingegen habe die Verwaltung planmäßig durchgeführt. Aus 2024 konnten 150.000 € nach 2025 übertragen werden  und nach der Mittelfreigabe ist die Ausschreibung für die Zeppelinstraße erfolgt. Der Baubeginn ist für den 2. Juni angesetzt  und die Bauzeit wird voraussichtlich drei Wochen betragen. Der bauliche Umfang der eigentlichen Straßenbaumaßnahme musste aufgrund der begrenzt zur Verfügung stehenden Finanzmittelreduziert werden.

 

Ratsherr Grimm fragt, wie mit den Folgen der Kürzung umzugehen sei. Der belastende Verkehr gehe auch bis zur Gebrüder-Heyn-Straße.

 

Herr Matz erklärt, dass die Schlaglochliste der AGL die Grundlage für den 5-Jahres-Plan bildet. Die Gebrüder-Heyn-Straße steht nicht auf der Schlaglochliste. Die Farbgebungen auf der Karte zeigen den oberflächlichen Zustand der jeweiligen Straße. Viele andere Straßenzüge stünden aufgrund ihres Zustandes in der Priorität vor der Gebrüder-Heyn-Straße. Theoretisch wäre eine Aufnahme der Gebrüder-Heyn-Straße in den 5-Jahres-Plan ab 2027 möglich, aber unter Beachtung des Bauzustandes sei das augenblicklich unwahrscheinlich.

 

Ratsherr Grimm sagt, dass der MOIN Betriebshof dorthin komme und fragt, ob ein zweiter Bauabschnitt geplant ist.

 

Herr Matz erklärt, dass andere Verkehrswege größere Schadensbilder aufweisen, aber punktuell über die AGL bei Bedarf gearbeitet werden könne. Alternativ müsse ggfs. über den Finanzhaushalt nachgesteuert werden.

 

Herr Matz präsentiert weiter, dass die Maßnahme Auf den Blöcken / Kreisverkehrsplatz aufgrund der angespannten Haushaltslage im Zuge der Haushaltsaufstellung von 2026 auf 2027 verschoben worden ist. Würde die Maßnahme nun vorgezogen werden, kann keine Fördermittelnutzung erfolgen und die Bauvorbereitung wäre unzureichend. Punktuell erforderliche Maßnahmen behebe bei Erfordernis die AGL.

 

Herr Matz stellt weiter den Planungs- und Umsetzungsstand allgemein vor. Auf Folie 10 seien die umgesetzten Maßnahmen in grün markiert und die gelben befänden sich noch in der Umsetzung. Die Maßnahmen aus 2025 seien noch nicht umgesetzt worden. Die Gartenstraße (ehemals Hindenburgstraße) ist auf Grund von Umleitungssituationen im östlichen Stadtgebiet verschoben worden.

 

Ratsherr Lühmann informiert, dass die Gartenstraße im äußersten westlichen Bereich stark beschädigt sei.

 

Herr Matz beantwortet, dass bei punktuellen Themen über die AGL agiert werde.

 

Herr Matz erklärt weiter, dass der 5-Jahres-Plan auf der Schlaglochliste der AGL beruhe und die Priorisierung innerhalb des Maßnahmenpools anhand der Zustandsbewertung, des Umleitungsverkehrs, der Finanzierungsmöglichkeiten und der Bedeutung im Verkehrsnetz erfolge. Er zeigt die Karten mit den Zustandsbewertungen von der Otto-Brenner-Straße und der Boecklerstraße. Aus diesen geht hervor, dass die Otto-Brenner-Straße einen vergleichsweise besseren Zustand hat und daher derzeit nicht berücksichtigt wird.

 

Ratsherr Grimm merkt an, dass der Bereich vor dem Coca-Cola Gelände und der obere Bereich wieder kaputt sei und fragt, wie und wann das erfasst wurde.

 

Herr Matz antwortet, dass die Zustandsdaten im Spätsommer des letzten Jahres erhoben worden sind und durch eine KI-Unterstützung dargestellt werden.

 

Ratsherr Kohlstedt bittet darum, dass ein Link zum Straßenzustandsbericht dem Protokoll beigefügt wird.

 

Ergänzung:

Die Erfassung erfolgt mit folgender Software: https://www.vialytics.com/

Die Stadt hat dort einen Account mit einer begrenzten Anzahl an rein beruflichen Zugängen. Private können sich bei der Seite ebenfalls anmelden, werden jedoch keinen Zugriff auf die Daten der Hansestadt Lüneburg haben.

 

Herr Matz präsentiert weiter, dass für die Maßnahmen an der Zeppelinstraße 150.000 € aus anderen Maßnahmen übertragen worden seien, bei denen Geld eingespart worden ist. Es bestehe für die Zeppelinstraße keine Förderfähigkeit.

Die betroffenen Unternehmen werden über verschiedene Wege informiert. Es finden persönliche Gespräche statt, Postwurfsendungen werden verteilt und die Pressemitteilungen werden über verschiedene Kanäle veröffentlicht.

Eine Fortschreibung des 5-Jahres-Planes wird aktuell nicht diskutiert, weil die Verwaltung zunächst die Abarbeitung des Plans verfolge. Die Umsetzung befinde sich erst im zweiten Jahr und starke Veränderungen mit erforderlichem Änderungspotenzial der Schlaglochliste ist derzeit nicht erkennbar. Aktualisierungen erfolgen infolge der Finanzfragen begleitend.

 

Ratsherr Grimm verweist auf den Triftweg, bei dem bis 2030 gewartet werden müsse, bis etwas passiere und kritisiert die fehlende Agilität mit dem Plan.

 

Herr Matz entgegnet, dass die derzeitige Beschlusslage zum 5-Jahres-Plan abgearbeitet wird. Über die nächsten Jahre werden Änderungen voraussichtlich notwendig. Flexible Reaktionen seien notwendig, aber der grundsätzliche Plan wird abgearbeitet. Die Verwaltung kann auf Grund des finanziell gegebenen Rahmens nicht allen Schadensbildern gerecht werden.

 

Ratsherr Blanck hinterfragt den Namen des 5-Jahres-Plans.

 

Ratsherr Kohlstedt fragt nach dem aktuellen Sachstand für die Beschilderung für den Taxistand am Bahnhof.

 

Ergänzung:

Derzeit stellt sich die verkehrsrechtliche Situation in diesem Bereich als ausgesprochen komplex dar, was die Umsetzung entsprechender Maßnahmen erheblich erschwert. Eine fundierte verkehrliche Prüfung ist erforderlich, möglicherweise auch eine ganzheitliche Betrachtung des ZOB, die verschiedene Aspekte miteinander in Einklang bringt.

Diese Prüfung wird Zeit in Anspruch nehmen, da sie nicht im Rahmen einer kurzfristigen Bearbeitung erfolgen kann. Zudem sind aktuell vorrangig andere priorisierte Aufgaben abzuarbeiten, sodass eine sofortige Umsetzung nicht möglich sein wird.

 

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Schultz, weist darauf hin, dass das Thema in den Ausschuss für Mobilität gehöre.