19.05.2023 - 5 Zustimmung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
- Datum:
- Fr., 19.05.2023
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Bearbeitung:
- Michael Bahr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Ortsräte der Ortschaften Oedeme und Ochtmissen empfehlen dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen mit den laufenden Nummern 1 bis 203, mit Ausnahme der laufenden Nummer 164, in die Vorschlagsliste der Hansestadt Lüneburg für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Jahr 2023 wird gemäß § 36 Absatz 1 GVG zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Beratungsinhalt:
Die Mitglieder der Ortsräte verständigen sich, die unter Nummer 164 genannte Person, nicht für die Schöffenrwahl vorzuschlagen.