11.12.2019 - 14 Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2018 - Ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Datum:
- Mi., 11.12.2019
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Bearbeitung:
- Sebastian Prigge
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig:
Die Betriebsabrechnung 2018 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.
Der Gebührenbedarfsberechnung 2020 wird zugestimmt.
Die Straßenreinigungsgebühren bleiben unverändert.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Beratungsinhalt:
Erste Stadträtin Lukoschek sagt, dass die jährliche Überprüfung des Gebührenbedarfs vorliegt. Das Ergebnis ist zwar negativ, jedoch liegen positive Vorträge vor, sodass das Ergebnis letztendlich ausgeglichen ist. Deshalb ist eine Anpassung nicht erforderlich.
Anlagen zur Vorlage
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1
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50,1 kB
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