12.12.2011 - 5 Beratungen zum Haushalt 2012Teilhaushalte; Erge...

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

  Enthaltungen:             

Beratungsinhalt:

Stadtbaurätin Gundermann geht einleitend auf den in der Beschlussvorlage dargelegten Sachverhalt dahingehend ein, dass in der heutigen Sitzung die Teilhaushalte nach Ergebnishaushalt, Investitionen und Produkten geordnet vorgestellt werden sollen. Zu den einzelnen Teilergebnisplänen werden Ausführungen von Herrn Luschnat und Frau Burghardt – Stabsstelle 06 – sowie Herrn Dr. Rehbein – FBL 7 – vorgestellt.

Die wichtigsten Positionen der Teilergebnispläne sind bereits im Anhang zur Beschlussvorlage aufgelistet. Ergänzend werden hierzu detaillierte Informationen anhand vorbereiteter Power-Point-Präsentationen gegeben.

Stadtentwicklung

Frau Burghardt – Stabsstelle Bauverwaltungsmanagement – trägt zu den Investitionen des Teilhaushaltes 06000 für den Bereich Stadtsanierung vor. Anhand einer Power-Point-Präsentation (s. Anlage I in Allris) geht sie detailliert auf die Fördergebiete, die laufenden Programme und die im kommenden Jahr vorgesehenen Maßnahmen ein.

Im Anschluss werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Bereich Straßen- und Ingenieurbau

Fachbereichsleiter Dr. Rehbein trägt zu den Investitionen des Teilhaushaltes 72000 für den Bereich Straßen- und Ingenieurbau vor. Anhand einer Power-Point-Präsentation (s. Anlage II in Allris) geht er detailliert auf die im Jahre 2012 anstehenden Maßnahmen ein.

Im Anschluss werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Bauleitplanung

Bereichsleiter Eberhard trägt anhand der in der Anlage zur Beschlussvorlage aufgelisteten Bauleitverfahren vor, welche die im Jahre 2012 abzuwickelnden Verfahren anstehen und erläutert die damit verbundenen Kosten.

Im Anschluss werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.