19.10.2011 - 5 Industriebahn

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen nimmt die erforderliche Anpassung des Infrastrukturanschlussvertrages mit der DB Netz AG zustimmend zur Kenntnis.

Beratungsinhalt:

Frau Dziuba-Busch erläutert den Sachverhalt zur Anpassung der Entgelte und führt aus, dass die Preise seit 1955 unverändert sind. Diese Erhöhung kann im Rahmen des Gewohnheitsrechtes nicht verhindert werden, da das Recht nur für den Personenverkehr und nicht für Güterzüge gilt.

Beigeordnete Schellmann fragt, wer Eigentümer der Gleise ist und wer sie in Anspruch nimmt. Frau Dziuba-Busch erklärt, dass die Hansestadt Eigentümerin ist und die Johnson Controls Interiors GmbH und zukünftig eventuell die Holz Herbst GmbH die Gleise nutzen werden.

Beigeordneter Blanck stellt den positiven Nutzen der Industriebahn für das Gewerbegebiet Goseburg und die Entlastung des Straßenverkehrs heraus. Er fordert die Verwaltung auf, weitere Nutzer zu finden.

Ratsfrau Dr. Pahnke stimmt dem Beigeordneten Blanck zu und hebt die Bedeutung der Industriebahn im Rahmen des trimodalen Standortes hervor.