11.11.2008 - 4 Beratungen zum Haushalt 2009; Teilhaushalt Bildung

Beschluss:

Der Schulausschuss nimmt den Haushalt 2009 für den Teilhaushalt Bildung mit der vorgelegten Änderung der Anlage 2 – neues Produkt „Gesamtschulen“ – zur Kenntnis.

 

 

 

Beratungsinhalt:

 

Auf Vorschlag der Vorsitzenden werden die einzelnen Produkte des Teilhaushalts Bildung nacheinander, d.h. seitenweise, besprochen.

Seitens der Verwaltung werden die notwendigen Erläuterungen durch Herrn Koch, Herrn Rempel und Herrn Wiebe gegeben.

 

Hinweise zum Protokoll, die in der Sitzung nicht beantwortet wurden:

 

Zum Teilergebnisplan Produkt 211001 Grundschulen steht unter Nr. 1.02; 3142 – Zuweisungen für laufende Zwecke von Gemeinden und Gemeindeverbänden – im Ansatz 2008 der Betrag von 50.000 €. Hierbei handelt es sich um Zuschüsse des Landkreises für Zwecke der Mittagstische in städtischen Grundschulen.

 

Eine Auflistung der Rückvergütungen an die Schulen bei der (Energie-)einsparung ist dem Protokoll in der Anlage beigefügt.

 

Herr Tretow-Zimmermann bemerkt dazu, dass insbesondere die älteren Schulen durch die Gebäudestruktur oder auch durch ausschließlich EDV-gesteuerte Heizungsregelungen wenige Möglichkeiten haben, individuell höhere Einsparungen zu erzielen.

 

Auf einen Hinweis von Herrn Riechey, der im Planentwurf immer wieder Haushaltsansätze in abweichender Höhe zum Vorjahr findet, antwortet Herr Rempel, dass, bedingt durch den Wechsel in der Haushaltssystematik, immer noch Nachjustierungen einzelner Ansätze notwendig sind. Die Lesbarkeit des Haushaltsplanes wird sich nach der Vorlage des ersten Jahresergebnisses „bessern“.

 

Herr Koch betont in diesem Zusammenhang, dass allein aus der Höhe eines Ansatzes noch nicht abzuleiten ist, dass die entsprechende Schule oder Schulform bedarfsgerecht  versorgt wird. So kann es schon durch eine entsprechende Altersstruktur im Sekretariat erhebliche Unterschiede bei den Personalkosten zwischen zwei Schulen geben, obwohl beide Schulen durch eine (ältere bzw. jüngere) Mitarbeiterin gleich gut betreut werden.

 

Die Mitglieder des Schulausschusses stimmen der geänderten Anlage 2, die als Tischvorlage ausgegeben wird, hinsichtlich der Einrichtung eines neuen Produkts „Gesamtschulen“ zu.

Diese überarbeitete Anlage 2 wird Bestandteil der Sitzungsvorlage.