27.10.2008 - 8 Haushaltsplanentwurf 2009

Beschluss:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss fasst mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU gegen die Stimme der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt den mit dem Haushaltsplanentwurf für 2009 vorgelegten Planansätzen des Bereiches Kultur für das Haushaltsjahr 2009 zu.

 

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Beratungsinhalt:

 

Erster Stadtrat KOCH erläutert, es habe im Bereich der Kulturförderung keine inhaltlichen Veränderungen gegeben. Der Teil des Haushaltsplanes, der im Kultur- und Partnerschaftsausschuss beraten werde, bilde nur einen kleinen Teil der Kulturförderung ab, welche in Lüneburg insgesamt zur Verfügung stehe. Zusätzlich gebe es regionale und überregionale Stiftungen, sowie andere Geldgeber von Bedeutung, wie z.B. das Land Niedersachsen und den Lüneburgischen Landschaftsverband. Er sei froh, dass der Bereich Kultur trotz der angespannten Haushaltslage weiterhin ohne wesentliche finanzielle Einschnitte beibehalten werden könne, auch wenn natürlich hier und da eine Aufstockung wünschenswert gewesen wäre.

 

Herr REMPEL erläutert kurz die wenigen formalen Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr. Bei den Personalkosten seien die Tariferhöhungen berücksichtigt worden. Ansonsten sei der Haushalt vom vergangenen Jahr zahlenmäßig unverändert fortgeschrieben worden. In die Finanzplanung seien die Summen für die Neuordnung der Museumslandschaft und der Zuschuss an die Leuphana Universität aufgenommen worden. Er beantwortet Detailfragen der Ausschussmitglieder.

 

Beigeordnete SCHELLMANN fragt, ob für den Ausbau der LZB zum neuen Stadtarchiv keine weiteren Investitionen geplant seien.

 

Erster Stadtrat KOCH erklärt, der in 2008 in den Haushalt eingestellte Betrag sei für den Umzug veranschlagt worden. Die weiteren Investitionen würden von der LüWoBau getragen und erschienen daher nicht im Haushaltsplan. Die Hansestadt Lüneburg werde in den nächsten Jahren eine Miete an die LüWoBau zahlen. Erster Stadtrat KOCH appelliert, nicht zu sehr auf die Einzeldetails zu schauen, sondern das Jahresergebnis der einzelnen Produkte zu betrachten. Die Politik sollte künftig ihr Augenmerk eher auf die Steuerung dessen legen, was sie einsetzen und erreichen wolle, nicht mehr auf die für die Umsetzung notwendigen Details. Die vielen Einzelheiten verstellten häufig den Blick für das große Ganze. Interessant sollte künftig nur noch sein, ob die Produktorientierung stimmig und das Ergebnis genau das ist, was man in Qualität und Umfang haben wolle, und ob es zu teuer sei, oder nicht. Das Zurückfallen in die Betrachtung einzelner Einnahme- und Ausgabeansätze sollte möglichst überwunden werden.