28.11.2006 - 14 Abwasserbeseitigung- Betriebsabrechnung 2005 un...

Beschluss:

 

 

Die Betriebsabrechnung 2005 für die Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Gebührenbedarfsberechnung für 2007 bis 2008 sowie der Gebührensenkung für die Entsorgung von Schmutzwasser um -0,06 €/m³ Abwasser auf 1,10 €/m³ Abwasser und der Entsorgung von Niederschlagswasser um -0,04 €/je Berechnungseinheit und Jahr auf 0,40 €/je Berechnungseinheit und Jahr wird zugestimmt.

 

Die in der Anlage 5 dargestellte Satzungsänderung zur 13. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 23.02.1984 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 27.04.2005 wird beschlossen.

 

 

 

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Stadtkämmerer Sauer berichtet von der zurückliegenden Aufteilung der Abwassergebühren in Höhe von 1,60 EUR in eine getrennte Schmutz- und Niederschlagswassergebühr. Der getrennten Gebühr liegt kein vollständiges Haushaltsjahr zu Grunde. Jahresbezogen sind positive Ergebnisse zu verzeichnen, die nicht vorgetragen, sondern an die Bürger weitergeleitet werden sollen. Hauptgrund für die vorgeschlagene Gebührensenkung ist nicht die getrennte Gebühr, sondern eine verbesserte Kostensituation bei der AGL.

 

Der Vorsitzende, Ratsherr Manzke, dankt im Namen des Ausschusses den Mitarbeitern/innen der AGL für die geleistete Arbeit.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfehlen einstimmig folgenden Beschluss zu fassen: