04.02.2026 - 11 Empfehlungen des Maßnahmensteckbriefs M1 „Netzk...

Beschluss:

 

Es wurde getrennte Abstimmung der Beschlussvorschläge beschlossen.

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Verwaltungsausschuss mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der neu aufzustellenden gesamtstädtischen Verkehrszählung, -prognose und -entwicklung die Bedarfe aller Verkehrsarten zu berücksichtigen und die Anforderungen der Zugänglichkeit wichtiger Orte, Verkehrssicherheit und Flächengerechtigkeit mit aufzunehmen.

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Verwaltungsausschuss mehrheitlich, folgenden Beschluss abzulehnen:

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, projektspezifisch Mittel für die Planung 1-2 Umgestaltungen entsprechender Straßen pro Jahr anzumelden. Der entsprechende Mittelbedarf für die potentiell daraus erwachsenen jeweiligen Baumaßnahmen soll projektspezifisch erst nach Abschluss der Entwurfsplanung unter Berücksichtigung der entsprechenden Fördermöglichkeiten in die Haushaltsplanungen der Folgejahre aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1:

Zustimmung: 7  

Ablehnung: 1 

Enthaltung: 1

 

Zu 2:

Zustimmung: 4  

Ablehnung: 5 

Enthaltung: 0 

Beratungsinhalt:

Herr Hagmaier, Leitung des Bereichs 35 – Mobilität –, stellt die Vorlage anhand der Prä-sentation (Folie 43 bis 45) vor. Er untermauert die Relevanz von aktuellen Daten zur Verkehrsplanung inklusive aller Verkehrsarten. Eine Zeitachse für die Verkehrszählung stehe noch nicht fest, es werde das Baugeschehen in der Stadt aber bei der Zählung berücksichtigt. Die Zahlen in den Einfahrtsstraßen seien beispielsweise auch innerhalb der Bauphasen zuverlässig. Es gehe bei der Verkehrszählung um eine qualifizierte Neubewertung von Straßenräumen. Dies könne mit bisher vorhandenen Geräten beispielsweise in Form von Radzählgeräten nicht abgebildet werden.