22.01.2026 - 14 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses im Rahmen...

Frau Esders führt noch einmal aus, dass Blist e.V. wegen der geänderten Frist dem Antrag verspätet eingereicht hat und bittet um Rederecht für den Kassenwart Birger Johnson. Dem Antrag wird stattgegeben.

Herr Johnson erläutert, dass der Verein die Friständerung übersehen habe, und bittet die Mitglieder des Ausschusses, den Antrag dennoch nachträglich zu bewilligen. Er räumt ein, dass die Verantwortung für die verspätete Einreichung beim Verein liege.

Frau John und Herr Soldan sprechen sich gegen die nachträgliche Bewilligung des Antrages aus.

Herr Soldan stellt einen Änderungsantrag die neue Frist der Sozialfondsrichtlinie zu streichen und auf die Frist auf den 31.12.2026 zu setzten.

Gegen diesen Änderungsantrag erhebt Frau Kabasci einen Antrag auf Nichtbefassung, da der Änderungsantrag ihrer Auffassung nach zu weit vom ursprünglichen Antrag entfernt sei und damit nicht im direkten Zusammenhang stehe.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Von der Sozialfondsrichtlinie wird für den Antrag von Blist e.V hinsichtlich der Antragsfrist abgewichen. Der beantragte Zuschuss in Höhe von 1.300,00 € wird bewilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0