10.09.2024 - 4 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil

Erster Stadtrat Moßmann begrüßt die Anwesenden.

Herr Lauterschlag, Leitung des Bereiches 32 – Ordnung und Verkehr –, gibt einen kurzen Überblick über die jüngst beschlossenen Änderungen der StVO. Da diese noch nicht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurden, sind die Änderungen noch nicht in Kraft getreten.

Nachtrag zum Protokoll: Eine kurze Übersicht über die relevanten Änderungen wurden nachträglich im Ratsinformationssystem ergänzt.

Herr Kipke, Leitung des Fachbereiches 3b – Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Mobilität –, berichtet über den aktuellen Sachstand der Mobilitätszentrale. Seine Präsentation ist als Anlage im digitalen Informationssystem hinterlegt (Folien 7-8).