04.12.2025 - 2 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

 

Die Tagesordnung wird festgestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3 

Ablehnung:  2 

Enthaltung: 2

Beratungsinhalt:

 

Ratsherr Dißelmeyer beantragt die TOPs 7 und 26 aufgrund zu kurzer Vorbereitung zu streichen. Stadtrat Rink macht deutlich, dass die Grundlagen nicht verändert seien und es auch keine wesentlichen Änderungen gebe. Man könne diese jedoch auch im Verwaltungsausschuss und Rat besprechen.

 

Der Antrag wird mit 2 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.

 

Stellv. Ausschussvorsitzende Dr. Dartenne beantragt, den TOP 32 aus dem nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen Teil zu schieben.

 

Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen angenommen.