25.06.2025 - 11 Konzept zum Umsetzungsdialog zum Nachhaltigen U...

 

Herr Kipke, Leitung des Fachbereiches 3b – Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Mobilität –, informiert über das Konzept des Umsetzungsdialogs zum Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplan (NUMP). Seine Präsentation ist als Anlage im digitalen Informationssystem hinterlegt (Folien 23-27).

Ratsfrau Kabasci bittet um die Aufnahme des Stadtkitaelternrates und des AStA in die Arbeitsgruppe für den Umsetzungsdialog und wird in diesem Anliegen von Ratsherrn Schultz und Herrn Dau, beratendes Mitglied auf Vorschlag des AStA, unterstützt.

 

Herr Kipke ergänzt, dass es der Stadt sehr wichtig sei, eine arbeitsfähige Gruppengröße zu erhalten.

 

Erster Stadtrat Moßmann verweist auf die in 2023 geführte Diskussion zur Besetzung des NUMP-Beirates, in deren Verlauf dieses Gremium sehr angewachsen sei. Da gemäß dem Beschluss des Rates für alle Maßnahmen des NUMP (außer den Geschäften der laufenden Verwaltung) die politischen Gremien zu beteiligen und die Maßnahmen auch haushaltspolitisch abzusichern seien, wolle er die Arbeitsgruppe zum Umsetzungsdialog eher übersichtlich halten. Nichtsdestotrotz bringe er dem Anliegen, die Arbeitsgruppe um wichtige Akteure zu erweitern, Verständnis entgegen und werde sich dem auch nicht völlig verschließen.

 

Herr Korn, beratendes Mitglied auf Vorschlag des VCD, erwähnt die im NUMP-Abschlussbericht genannten Maßnahmen, welche noch in 2025 umgesetzt werden sollten. Er möchte wissen, ob aufgrund des Umsetzungsdialoges die Maßnahmen in das Jahr 2026 verschoben würden. Herr Kipke verneint dies, der Umsetzungsdialog würde sich mit den Maßnahmen des Doppelhaushaltes beschäftigen.

Frau Fischer, Gleichstellungsbeauftragte, bittet um Aufnahme in die Arbeitsgruppe des Umsetzungsdialoges, um Gleichstellungsaspekte einbringen zu können.

 

Ratsherr Soldan gibt seiner Meinung Ausdruck, dass es zum Thema „Mobilität in Lüneburg“ viele wichtige Akteure gebe. Da der Arbeitskreis zum Umsetzungsdialog jedoch kein Gremium mit Entscheidungsbefugnis sei, plädiere er dafür, die Gruppengröße so klein wie möglich zu halten.