21.11.2024 - 2 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt stimmt der geänderten Tagesordnung wie folgt: die Tagesordnungspunkte 10, 11, 13 werden vorgezogen und beginnen nach Top 5, einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Beratungsinhalt:

Die Tagesordnung wird dahingehend abgeändert, dass TOP Ö 10 „Fachförderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Verbände und sonstige Organisationen (Sozialfondsrichtlinie – SozFRL)“, TOP Ö 11 „Haushaltsplanentwurf 2025/2026 – Fachbereich Soziales und Integration“ sowie TOP Ö 13 „Antrag des Beirat für Seniorinnen und Senioren auf Zuschuss für das Deutschlandticket“ vor den TOP Ö 6 „Einwohnendenfragen“ gezogen wird. Die Änderung wird einstimmig beschlossen.