12.09.2024 - 2 Feststellung der Tagesordnung

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Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Tagesordnung wird verändert, ohne TOP 5, festgestellt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9 

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 1 

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Frau Hesebeck, Leitung des Fachbereiches 7 – Tiefbau und Grün –, bemerkt, dass die Unterlagen zu dem heutigen TOP 5 bereits im Juni 2024 dem Ausschuss für Mobilität vorlagen, dieser aber nicht behandelt wurde. Sie schlage vor, den TOP 5 nicht mehr zu behandeln, da viele der dort vorgestellten Tiefbaumaßnahmen bereits umgesetzt seien.