14.12.2022 - 23 Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2021 - Ge...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Beschluss:

 

Die Betriebsabrechnung 2021 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung 2023 wird zugestimmt. Die Gebühren werden gemäß beigefügter Satzungsänderung um rd. 40% gesenkt.

 

Der in Anlage 5 dargestellten Satzungsänderung zur 4. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung SRGS ) vom 21.12.2017 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21.12.2021 wird zugestimmt.

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Reduzieren

Die Abstimmung erfolgt nach Vorlage.