28.10.2020 - 7 Haushaltsplanentwurf 2021 für den Bereich Umwelt

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2021 des Bereiches Umwelt mit dem Teilfinanzplan 31000 und dem Teilergebnisplan 31000 zur Kenntnis.

Beratungsinhalt:

Herr Kipke, Fachbereichsleiter des Fachbereichs 3b – Ordnung, Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität, trägt zum Haushaltsplanentwurf des Bereiches Umwelt vor.

Im Anschluss an die Präsentation nimmt Herr Stadtrat Moßmann auf die im Vorfeld eingereichten Fragen des Ratsherrn Soldan Bezug. Die Beantwortung der Fragen erfolgt sodann durch Herrn Kipke.

Ratsherr Neubauer ist in der Beschreibung zum Produkt 552001 – Gewässerunterhaltung aufgefallen, dass die Stadt zur Unterhaltung von 59 stehenden Gewässern verpflichtet ist. Er fragt, ob es eine Übersicht dieser Gewässer gibt und bittet, diese zur Verfügung zu stellen.

Herr Westphal, stellvertretender Bereichsleiter Umwelt, antwortet, dass es eine entsprechende bereichsinterne Arbeitsliste gibt.

Die Übersicht ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Ausschussvorsitzende, Beigeordnete Lotze, nimmt Bezug auf die gestrige Ratssitzung und das dort thematisierte Wassermanagementkonzept. Sie möchte wissen, ob hierfür zusätzliches Personal notwendig werden wird.

Herr Stadtrat Moßmann führt zu den nächsten geplanten Schritten zur Erstellung des Wassermanagementkonzeptes aus. Die Federführung im Projekt liegt beim Dachverband der Beregnung Elbe-Seitenkanal. Im Zuge der Beteiligung als Kooperationspartner wird die Hansestadt Lüneburg zusammen mit dem Landkreis Lüneburg ein Begleitgremium besetzen. Für die Umsetzung wird sich von städtischer Seite mit 5.000,- € beteiligt. Der Landkreis übernimmt 10.000,- €. Ein Vorschlag zur Besetzung des Begleitgremiums wird in der nächsten Sitzung vorgestellt.

Ratsherr Gros erscheint verspätet zur Sitzung und gibt bekannt, dass er noch Fragen zu den Protokollen bzgl. TOP 4 - 6 habe.

Die Ausschussvorsitzende, Beigeordnete Lotze, schlägt vor, dies zum TOP 13 – Anfragen im öffentlichen Teil zu behandeln.

Ratsherr Gros stimmt dem zu.