21.03.2018 - 1 Einwohnerfragen

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschließt bei vier Stimmenenthaltungen, vier Gegenstimmen und einer Ja-Stimme die Erweiterung des Tagesordnungspunktes 9 um die Vorstellung des VVN-BdA zum Thema „Forum Lüneburger Erinnerungskultur“.

Da die erforderliche 2/3 Mehrheit nicht erreicht ist, wird der Tagesordnungspunkt 9 nicht erweitert.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:1

Nein-Stimmen:4

Enthaltungen:4

Einwohnerfrage von Herrn Raykowski, Lüneburg:

Auf Grund der Kurzfristigkeit möchte ich im Rahmen der Einwohnerfrage einen Zuschussantrag bei der Hansestadt Lüneburg in Höhe von 5.500 Euro auf städtische Kulturfördermittel für den Osaritschi-Besuch 2018 in Lüneburg stellen.

Oberbürgermeister Mädge weist darauf hin, dass dieser Antrag nicht fristgerecht eingegangen sei und schlägt deshalb vor, diesen in der Juni-Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschuss zu beraten.

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss nimmt diesen Vorschlag zustimmend zur Kenntnis.

Einwohnerfrage von Herrn Thorben Peters, Lüneburg:

Ist es möglich, dass der VVN-BdA seine Grundzüge zum Forum Lüneburger Erinnerungskultur im TOP 9 darstellt?

Oberbürgermeister Mädge weist darauf hin, dass dies eine Erweiterung der Tagesordnung wäre und diese mit einer 2/3 Mehrheit der Ausschussmitglieder beschlossen werden müsse.