07.11.2018 - 6 Haushaltsplan-Entwurf 2019 für Kultur, Musiksch...

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss nimmt die mit dem Haushaltsplan-Entwurf vorgelegten Planansätzen der Bereiche Kultur, Musikschule, Ratsbücherei und Stadtarchiv für das Haushaltsjahr 2019 einvernehmlich zur Kenntnis.

Beratungsinhalt:

Frau Beer-Kullin stellt anhand der dem Protokoll als Anlage 1 beigefügten Präsentation den Haushaltsplan-Entwurf 2019 für die Bereiche Kultur, Musikschule, Ratsbücherei und Stadtarchiv vor.

Stabstellenleiterin des Büro des Oberbürgermeisters Frau Kibscholl stellt anhand der dem Protokoll als Anlage 2 beigefügte Präsentation den Haushaltsplan Entwurf 2019 für den Bereich Veranstaltungen, Patenschaften, Städtepartnerschaften und –freundschaften vor.

Seitens der Mitglieder des Kultur- und Partnerschaftsausschusses besteht Einigkeit darüber, dass im Haushaltsjahr 2018 nicht verbrauchte städtische Kulturfördermittel soweit es haushaltsrechtlich möglich ist, ins Haushaltsjahr 2019 übertragen werden.

Ratsherr Fahrenwaldt fragt an, in welchem Produkt die Arena haushaltsrechtlich veranschlagt sei.

Bereichsleiter Herr Kipke teilt hierzu mit, dass die Zuständigkeit für die Arena beim Bereich 22 läge und die Arena im Produktkonto 573002 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen veranschlagt wurde.