14.12.2017 - 5 Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln nac...

Beschluss:

Das Gremium empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Gewährung eines Zuschusses an den Montessori e.V. für die Ausstattung der 2. Krippen- und 2. Elementargruppe in Höhe der Förderfähigkeit der Ausstattung nach dem KInvFG, maximal bis zur Höhe von 100.000 €, wird zugestimmt.

Die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 117 NkomVG für die Gewährung des Zuschusses wird beschlossen. Die zusätzlichen Auszahlungen werden gedeckt aus der Investitionsnummer 01-421-010 - Energetische Sanierung von Sportstätten.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Beratungsinhalt:

Nach einer kurzen Erläuterung des Vorlageninhaltes durch die erste Stadträtin LUKOSCHEK und der Notwendigkeit zur Bereitstellung noch im Jahr 2017, folgt eine kurze Frage zur Förderung und den damit verbundenen Mindestanforderungen.