12.06.2017 - 9 Antragstellung Städtebauförderprogramm "Zukunft...

Beschlussvorschlag:

1)             Der Bauausschuss nimmt den Untersuchungsbereich zustimmend zur Kenntnis.

2)             Der Verwaltungsausschuss beschließt gem. § 141 Baugesetzbuch den Beginn der vorbereitenden Untersuchung für ein mögliches Sanierungsgebiet. Die Untersuchungen erstrecken sich auf den im Lageplan gekennzeichneten Bereich. Der Lageplan ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einstimmig einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden Beschluss.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:10

Nein-Stimmen:0

  Enthaltungen:0

Beratungsinhalt:

Stadtbaurätin Gundermann erläutert, dass der Bund erst vor kurzem über dieses neue Förderprogramm informiert habe. In Niedersachsen stünden 9,3 Mio. € zur Verfügung, die Anträge müssten aber bis zum 01.09.2017 gestellt werden. Hierzu seien Untersuchungen erforderlich, um sich Klarheit über förderfähige Maßnahmen zu verschaffen. Die Verwaltung stelle sich einen Untersuchungsbereich von der Bastion bis zum Kalkberg vor. Maßnahmen könnten die Ertüchtigung der Ufermauer an der Bastion, die Grüninsel am Reichenbachplatz, das Aufwerten des Liebesgrundes, die Gestaltung der Auflast in der Frommestraße und die Unterstützung von Maßnahmen des BUND am Kalkberg sein.

Die Nachfragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.