26.11.2012 - 7 Freiwillige Zuschüsse an Vereine/Verbände im Ja...

Beschluss:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu und stellt eine Summe von 3.500 € jährlich zur Verfügung. Die Aids-Hilfe Niedersachsen soll davon 2.000 €, positHIV und BLIST je 750 €, erhalten.

Abstimmungsergebnis:

Der Beschlussvorschlag wird bei einer Enthaltung angenommen.

Beratungsinhalt:

Frau Güntner weist darauf hin, dass nach Absprache mit Herrn Koch und Herrn Bögershausen trotz der derzeitigen Haushaltssperre über den TOP beraten werden soll, um für den Fall der Aufhebung die Mittel noch an die Antragsteller auszahlen zu können.

Herrn Kiesel leuchtet nicht ein, warum neben positHIV auch die Aids-Hilfe unterstützt werden solle, die DMSG aber nicht.

Herr Koch erläutert die unterschiedliche Arbeit der Einrichtungen, die Gründe für die vorgeschlagene Verteilung, und auf Nachfrage von Herrn Pauly Voraussetzungen und Verfahren der Auszahlung.

Frau Güntner lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.