16.11.2009 - 6 Haushaltsplanberatungen 2010

Beschluss:

Beratungsinhalt:

Stadtbaurätin Gundermann führt einleitend aus, dass es heute bei der Beratung vorrangig um die Investitionen des Haushaltsjahres 2010 geht. Für die Bereiche Stadtplanung und

–entwicklung sind im investiven Bereich keine Maßnahmen vorgesehen. Über die Investitionen des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft wird gesondert vorgetragen. Vorab werden die investiven Maßnahmen des Fachbereiches Straßen- und Ingenieurbau sowie aus dem Verwaltungsbereich die Maßnahmen aus den Sanierungsgebieten vorgestellt.

Investive Maßnahmen aus dem Bereich Stabsstelle Bauverwaltungsmanagement (Bereich Sanierung)

Frau Bock – Stabsstelle Bauverwaltungsmanagement – stellt anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage I) die Fördergebiete mit den jeweiligen Förderprogrammen detailliert vor. Anhand einer Finanzübersicht zeigt sie die Gebiete, die jeweilige Förderkulisse, den jeweiligen Maßnahmenbeginn mit den vorgesehenen Laufzeiten sowie das Sanierungsvolumen auf.

Im Detail geht sie dabei auf das Sanierungsgebiet Kaltenmoor mit den dort vorgesehenen Maßnahmen sowie das Sanierungsgebiet Wasserviertel mit den dort anstehenden Maßnahmen, unterteilt in die Bereiche östliches sowie westliches Wasserviertel, ein. Auch für das Sanierungsgebiet Wasserviertel wird anhand einer Finanzübersicht die Abläufe näher dargestellt. Ergänzend werden die im Bereich der StOV vorgesehenen Maßnahmen sowie die weitere Vorgehensweise für den Bereich Wittenberger Bahn sowie des Wasserturms vorgestellt. Anhand einer Übersicht „Haushaltsanmeldung 2010“ werden die für die einzelnen Sanierungsgebiete/Maßnahmen vorgesehenen Ausgaben/Einnahmen sowie einzugehenden VE erläutert.

Während und im Anschluss an die Präsentation werden Fragen der Ausschussmitglieder zu den jeweiligen Maßnahmen bzw. Ansätzen beantwortet.

Die Ausschussmitglieder nehmen die vorgestellte Präsentation der im Jahre 2010 vorgesehenen Maßnahmen mit den dazu dargelegten Investitionen zustimmend zur Kenntnis. Änderungsanträge zu den Ansätzen werden nicht gestellt.

Investive Maßnahmen aus dem Bereich 72000 Straßen- und Ingenieurbau

Fachbereichsleiter Dr. Rehbein geht ein auf die im Haushaltsjahr 2010 vorgesehenen Investitionen des Straßen- und Ingenieurbaus. Anhand einer Auflistung und ergänzend hierzu aufgezeigter Power-Point-Präsentation (Anlage II) werden die einzelnen Maßnahmen detailliert erläutert.

Im Anschluss an die Präsentation werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Beigeordneter Körner macht deutlich, dass es nicht angehen kann, dass der Ansatz für die Grundsanierung von Straßen dauerhaft bei 200.000 € festgeschrieben wird. Er spricht sich dafür aus, dass dieser Ansatz verdoppelt werden sollte, da davon auszugehen ist, dass für jede heute unterlassene Sanierung in den Folgejahren ein wesentlich größerer Betrag für eine Grundinstandsetzung benötigt wird.

Die Ausschussmitglieder nehmen die vorgestellte Präsentation der im Jahre 2010 vorgesehenen Maßnahmen mit den dazu dargelegten Investitionen zustimmend zur Kenntnis. Änderungsanträge zu den Ansätzen werden nicht gestellt.

Beigeordneter Dörbaum weist darauf hin, dass, auch wenn der Ausschuss keine Änderungsbeschlüsse zu den Ansätzen der vorgestellten Teilhaushalte gefasst hat, so soll jedoch auf seinen und auf Wunsch von Beigeordneten Körner 3 Ansätze in eine Prüfliste aufgenommen werden. Es handelt sich hierbei um folgende Ansätze:

Prüfliste:

Anlässlich der Beratung wurde um Aufnahme in die Prüfliste gebeten.

Vorschlag Beigeordneter Dörbaum

              Ergebnishaushalt

              Teilergebnisplan 5-11-001              Stadtplanung

              Seite 435 – Kosten für Vermessung, Gutachten u. a.

              Ansatz 323.300 €

              Vorschlag:

              Ansatz prüfen

Vorschlag Beigeordneter Dörbaum

              Subventionsbericht Seite 33

              Stadtbildpflegemittel/Zuschüsse an Bauherren

              Ansatz 43.600 €

              Vorschlag:

              Ansatz prüfen

Vorschlag Beigeordneter Körner

              Investitionen

              01-541-002

              Grundsanierung von Straßen

              Ansatz 200.000 €

              Vorschlag Ansatzerhöhung + 200.000 €

Beigeordneter Dörbaum schließt mit der Beratung des Haushaltsplanes 2010 die heutigen Beratung um 18.05 Uhr ab und weist darauf hin, dass die Fortsetzung der Sitzung am kommenden Dienstag, den 24.11.2009, beginnend ab 14.30 Uhr, anberaumt wird.