16.11.2009 - 2 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Unter den Ausschussmitgliedern besteht Einvernehmen darüber, dass die heutige Sitzung am kommenden Dienstag mit den in der heutigen Sitzung nicht abschließend beratenden TOP fortgeführt werden soll. Als endgültiger Sitzungstermin wird 14.30 Uhr vorgeschlagen.

Beratungsinhalt:

Beigeordneter Dörbaum schlägt in Abstimmung mit Stadtbaurätin Gundermann vor, aufgrund des zu erwartenden Beratungsbedarfs zu den TOP 4 + 5 (Leuphana-Universität) die ABS-Sitzung dahingehend zu teilen, dass in der heutigen Sitzung die Beratung und Beschlussfassung nur bis zu dem TOP 6.1 durchgeführt wird und die restlichen TOP in Fortsetzung der Sitzung am kommenden Dienstag, 24.11.2009, vorgesehener Sitzungsbeginn 15.00 Uhr, fortgesetzt wird.

Ggf. soll in der heutigen Sitzung noch ein TOP aus dem nichtöffentlichen Teil (Vorstellung von Bauvorhaben) mit abgearbeitet werden.

Ergänzend kann dann am kommenden Dienstag auf die Ergebnisse der heute der Verwaltung ggf. ergänzend aufgegebenen Prüfaufträge eingegangen werden.

Die Ausschussmitglieder werden um Zustimmung zur vorgestellten Vorgehensweise gebeten.

Ratsherr Riechey würde es begrüßen, wenn man sich in der heutigen Sitzung ausschließlich auf die TOP, die die Leuphana-Universität betreffen, konzentrieren und alle übrigen TOP, insbesondere die Haushaltsplanberatungen, auf die kommende Woche verschieben würde.

Beigeordneter Dörbaum merkt an, dass man zunächst den Verlauf der Sitzung abwarten sollte, um dann ggf., wie von Ratsherr Riechey vorgeschlagen, zu verfahren. Zunächst sollte jedoch angestrebt werden, die Beratungen bis einschließlich TOP 6.1 und zusätzlich die Vorstellung eines Bauvorhabens abschließend zu beraten.

Stadtbaurätin Gundermann ergänzt unter dem Hinweis, dass die Beratungsergebnisse über den Haushaltsplanentwurf 2010 bis kommenden Freitag an die Finanzverwaltung zu melden sind, begrüßen, wenn zumindest die Haushaltsplanberatung für das Baudezernat abschließend vorgenommen werden könnte.

Für die kommende Woche würde dann noch für den Haushaltsplanentwurf des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft hinreichend Zeit bestehen, darüber zu beraten.

Beigeordnete Schellmann und Ratsherr Kroll weisen darauf hin, dass sie am kommenden Dienstag zu der angesetzten Uhrzeit terminlich verhindert seien.

Stadtbaurätin Gundermann weist darauf hin, dass heute über ggf. zusätzlich zur Abarbeitung an die Verwaltung aufgetragene Prüfaufträge nicht nur in der ABS-Sitzung am Dienstag, sondern auch in der VA-Sitzung am darauf folgenden Mittwoch vorgetragen wird. Vor dem Hintergrund, dass der ABS am kommenden Dienstag nur einen empfehlenden Beschluss für die am Mittwoch stattfindende VA-Sitzung fassen wird, sollte man sich für diesen Fall ggf. Gedanken über eine Vertretungsregelung im ABS machen.

Beigeordnete Schellmann schlägt vor, dass als Kompromiss für ihre Teilnahme ein Sitzungsbeginn von 14.30 Uhr auch noch passen würde.