17.11.2008 - 4 Beratungen zum Haushalt 2009; Teilhaushalt Bild...

Beschluss:

Der Sportausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2009 des Teilhaushaltes Bildung wie vorgelegt zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:                        7

Nein-Stimmen:            0         

  Enthaltungen:            0         

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Schulze, Bereich Kämmerei, gibt einen Überblick über den Teilhaushalt 55500 Bildung (Sportprodukte) und stellt heraus, dass im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr es bei den Haushaltsansätzen keine nenenswerten Veränderungen gegeben hat. Lediglich die bisher im Sozialhaushalt veranschlagten Mittel für Moonlight-Sport in Höhe von 25.300 €, sind erstmalig im Haushaltsplanentwurf 2009 den Sportprodukten (Seite 407, Ziffer 4331 -Soziale Leistungen an natürliche Personen-) zugeordnet worden.

 

Der Erste Stadtrat, Herr Koch, teilt mit, dass das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport bei den Haushaltsgenehmigungen immer wieder auf die Notwendigkeit hingewiesen hat, ein plausibles Haushaltssicherungskonzept vorzulegen, solange die Haushalte nicht ausgeglichen sind und dabei insbesondere die freiwilligen Ausgaben zu überprüfen. Unter diesem Gesichtspunkt ist erfreulich anzumerken, dass auch im Haushaltsplanentwurf 2009 der Sporthaushalt weitestgehend von Kürzungen verschont geblieben ist. In diesem Zusammenhang bittet er zu bedenken, dass auch an anderen Stellen des Haushaltes weitere Sportfördermittel veranschlagt sind. Als Beispiel hierfür sei insbesondere der Teilergebnisplan Schulprodukte (z.B. Kosten für Sporthallen oder Schwimmunterricht an Schulen) genannt.

 

Nach kurzer Diskussion und Beantwortung aller Nachfragen, lässt der Vorsitzende des Sportausschusses, Beigeodneter Meißner, über den Haushaltsplantentwurf 2009 -Teilhaushalt Bildung- (Sportprodukte) abstimmen.