17.04.2008 - 7 Auswirkungen der Tariferhöhungen auf die kultu...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss nimmt Kenntnis.

 

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Beratungsinhalt:

 

Erster Stadtrat KOCH teilt mit, der auf das Jahr errechnete Mittelwert der Tariferhöhung liege bei 4%. Die Stadt habe die Auswirkungen für die einzelnen Einrichtungen noch nicht errechnen können. Die in der Vorlage aufgeführten Einrichtungen seien besonders personalkostenintensiv, die Tariferhöhung werde daher auf die Kostenstruktur durchschlagen müssen. Für die Ratsbücherei bestehe derzeit noch eine Zielvereinbarung, die bis Ende 2008 gelte, und für die Musikschule gelte das durch jahrelange Absprachen eigentlich festgeschriebene Zuschussbudget. Hierzu seien Gespräche mit den Vertretungen der Nutzer (Freundeskreis der Ratsbücherei und Elternvertretung der Musikschule) notwendig. Spätestens zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2009 werde die Verwaltung entsprechende Vorschläge vorlegen. Die Stadt sei ohnehin vom Land bereits aufgefordert worden, für 2009 ein deutliches Konsolidierungskonzept vorzulegen.

 

Beigeordnete SCHELLMANN bemerkt, da man auf Grund der Absprachen und Festlegungen die eigentlich schon in diesem Jahr nötige Gebührenerhöhung um 4% nicht vornehmen könne, werde die Erhöhung im nächsten Jahr entsprechend höher ausfallen müssen, um die Verluste aufzufangen.