Beschluss:

 

 

Beratungsinhalt:

 

Grunderwerb durch die Stadt / Prozedere

 

Ratsherrn Riechey interessiert, wie ein Verfahren zum Erwerb eines Grundstücks abläuft und welche Ausschüsse damit befasst werden.

 

Stadtbaurätin Gundermann führt aus, dass der Bereich Liegenschaften mit den Grundstückseigentümern über die Konditionen verhandelt.

 

Beigeordneter Dörbaum ergänzt, dass für Flächenankäufe in der Regel im Zusammenhang mit durchzuführenden Maßnahmen kostenmäßig im Haushaltsplan Mittel veranschlagt werden. Wenn Flächenankäufe im Zusammenhang mit durchzuführenden Maßnahmen getätigt werden, wird dazu in den jeweiligen Fachausschüssen beraten. Grundstückskaufverträge werden soweit hierzu wertmäßig eine politische Beschlussfassung erforderlich ist, im VA beschlossen.

 

Weitere Anfragen liegen nicht vor.