20.04.2026 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Stadtbaurätin Gundermann berichtet, dass der Ausschussvorsitzende Ratsherr Schultz und sein Stellvertreter Ratsherr Blanck leider verhindert seien. Ratsfrau John als ältestes anwesendes Ratsmitglied begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Sie leitet die Wahl zum Vorsitz.

 

Ratsfrau Dartenne schlägt Ratsherrn Gros vor.

 

Ratsherr Grimm schlägt Ratsfrau John vor.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ratsherr Gros 5

Ratsfrau John 4

 

Ratsherr Gros übernimmt den Vorsitz und begrüßt die Anwesenden.

 

Ratsherr Soldan stellt fest, dass es ein Problem mit der Ladung des Schulausschusses gegeben habe. Er schlägt vor, dass die anwesenden Ausschussmitglieder ihre jeweiligen Fraktion informieren und der Schulausschuss damit beteiligt ist.

 

Ratsfrau Lotze und Ratsherr Kohlstedt kritisieren das Vorgehen. Es handle sich um eins der größten Projekte. Daher wäre eine Behandlung ohne Schulausschuss schwierig.

 

Ratsherr Soldan weist daraufhin, dass Fragen auch unabhängig von der Beratung gestellt werden können und die Fraktionen sich noch vor VA und Rat beraten können.

 

Ratsherr Grimm hinterfragt den großen Beratungsbedarf der anderen Fraktionen.

 

Ratsfrau Dartenne bittet darum, dass die SPD bei einer Verschiebung in der nächsten Sitzung dann beschlussfähig ist.

 

Ratsherr Kohlstedt fragt, ob durch den Vorschlag von Ratsherrn Soldan ein formeller Fehler entstehen würde.

 

Ratsherr Soldan erklärt, dass in der Einladung die Zuladung des Schulausschusses wörtlich stehe.

 

Stadträtin Scholz erklärt, dass der Schulausschuss kein beschließender Ausschuss sei. Heute werde der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung seine Empfehlung abgeben. Frau Lucht, Leitung des Fachbereichs Gebäudewirtschaft, werde zur Sitzung des Schulausschusses am 07.05.2026 kommen. Der Beschluss könne dann im Rat der Hansestadt Lüneburg am 21.05.2026 erfolgen.