04.02.2026 - 11 Empfehlungen des Maßnahmensteckbriefs M1 „Netzk...

Beschluss:

 

Geänderter Beschlussvorschlag, getrennte Abstimmung des Beschlusses

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Verwaltungsausschuss mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der neu aufzustellenden gesamtstädtischen Verkehrszählung, -prognose und -entwicklung die Bedarfe aller Verkehrsarten zu berücksichtigen und die Anforderungen der Zugänglichkeit wichtiger Orte, Verkehrssicherheit und Flächengerechtigkeit mit aufzunehmen.

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Verwaltungsausschuss mehrheitlich, folgenden Beschluss abzulehnen:

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, projektspezifisch Mittel für die Planung 1-2 Umgestaltungen entsprechender Straßen pro Jahr anzumelden. Der entsprechende Mittelbedarf für die potentiell daraus erwachsenen jeweiligen Baumaßnahmen soll projektspezifisch erst nach Abschluss der Entwurfsplanung unter Berücksichtigung der entsprechenden Fördermöglichkeiten in die Haushaltsplanungen der Folgejahre aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1:

Zustimmung: 7  

Ablehnung: 1 

Enthaltung: 1

 

Zu 2:

Zustimmung: 4  

Ablehnung: 5 

Enthaltung: 0