04.02.2026 - 10 Empfehlungen des Maßnahmensteckbriefs F1 „Netzk...

Beschluss:

 

Geänderter Beschlussvorschlag, getrennte Abstimmung des Beschlusses und Ergänzung zu 1) (die Änderungen sind in Rot dargestellt)

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Verwaltungsausschuss mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

1) Die Verwaltung wird beauftragt, den Ist-Zustand der ausgewiesenen Hauptrouten aus dem Fußverkehrszielnetz des NUMP zu analysieren und fußverkehrsgerecht neu zu beplanen und mit einem jährlichen Fortschritt von ca. 1km pro Jahr bis 2040 – wenn möglich regelkonform – aufzuwerten. Hierfür sind ab 2027 zur Haushaltsanmeldung 2027 jährlich 250.000 Euro anzumelden und zur Haushaltsberatung maßnahmenbezogen zu konkretisieren.

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Verwaltungsausschuss mehrheitlich, folgenden Beschluss abzulehnen:

2) Ab 2027 sind alle 3 Jahre Haushaltsmittel für ein Nahmobilitätskonzepte zur Feinerschließung von Quartieren anzumelden. Hierfür sind alle drei Jahre 150.000 Euro vorzusehen. Der entsprechende Mittelbedarf zur Realisierung für die jeweiligen Quartiere soll projektspezifisch erst nach Abschluss der Konzepterstellung in die Haushaltsplanungen aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1:

Zustimmung: 8 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

Zu 2:

Zustimmung: 4 

Ablehnung: 5 

Enthaltung: 0