04.09.2025 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis:

 

Nach ordentlicher Ladung wird die Beschlussfähigkeit beider Ausschüsse festgestellt.

 

Beratungsinhalt:

 

Der Ausschussvorsitzende Soldan begrüßt die Anwesenden. Frau Stadträtin Scholz erklärt, dass die heutige Sitzung eine gemeinsame Sitzung des Schul- und Jugendhilfeausschusses ist, weil das Thema Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung sowohl die Jugendhilfe als auch die Schule betrifft. Der Ausschussvorsitzende Soldan fragt das Gremium, ob Bedenken bestehen, dass er in Abwesenheit von der Ausschussvorsitzenden, Frau Warnck, die gemeinsame Ausschusssitzung leitet. Dagegen bestehen keine Bedenken. Ratsherr Soldan stellt sodann die Beschlussfähigkeit fest.